Süddeutsche Zeitung

Kommunalwahl:AfD bekommt wohl weiteren Sitz im Ebersberger Kreistag

Die Regierung von Oberbayern will das Ebersberger Wahlergebnis korrigieren. Davon soll die AfD mit einem dritten Mandat profitieren. Die Bayernpartei verliert einen Sitz.

Mehr als vier Monate nach der Kommunalwahl könnte es nochmals eine Veränderung im Ebersberger Kreistag geben. Wie aus einem Schreiben der Regierung von Oberbayern hervorgeht, darf die AfD damit rechnen, ein drittes Mandat zu bekommen. Ein solches wurde der Partei zunächst aberkannt, da die Nationalität von Bewerber Michael Delaney nicht geklärt war.

Zunächst wurde angenommen, dass der Kandidat als britischer Staatsbürger nach dem Brexit nicht mehr wählbar gewesen sei. Eine Überprüfung hat nun aber ergeben, dass Delaney auch einen irischen Pass besitzt und somit als Bürger der Europäischen Union in den Kreistag einziehen darf, heißt es in der Stellungnahme der Staatsregierung. Die 5221 abgegebenen Stimmen seien daher zu Unrecht nicht gewertet worden.

Profitieren wird von der Entscheidung aber nicht Delaney selbst, sondern Heidelinde Pelz. Sie hatte die drittmeisten Stimmen für die AfD geholt und wird demnach wohl künftig neben ihren Parteikollegen Helmut Demmel und Manfred Schmidt dem Gremium angehören.

"Wir freuen uns, dass dieser Fehler jetzt berichtigt werden soll und der Wählerwille zu seinem Recht kommt", sagt der Bundestagsabgeordnete und Kommissarische Kreisvorsitzende der Ebersberger AfD, Wolfgang Wiehle, zu der Entscheidung der Staatsregierung. Diese will, wie es in dem Schreiben heißt, das Wahlergebnis nun entsprechend berichtigen.

Leidtragende dieser Entscheidung wird die Bayernpartei, namentlich ihr Kandidat Robert Böhnlein, sein. Deren Sitze reduzieren sich im Gegenzug von derzeit zwei auf nurmehr einen. Lediglich Thomas Lechner wird dem Ebersberger Kreis-Gremium weiterhin angehören.

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Quelle:
SZ vom 27.07.2020 / aju
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