Kommentar:Transparenz sieht anders aus

Trinkwasserschutz ist ein sensibles Thema - nicht nur in Grafing. Darüber hinter verschlossenen Türen zu verhandeln, ist ein Fehler

Von Thorsten Rienth

Der Aufschrei um die möglichen Risiken der Schönblick-Biogasanlage für das Grafinger Grundwasser war längst verhallt. Doch jetzt, zwei Jahre später, kommt ein Echo zurück, das aufhorchen lässt: Der Zwischenbericht eines Gutachtens, das die Vereinbarkeit von Wasserschutzgebiet und nahe gelegener Biogasanlage klären soll, veranlasst Wasserwirtschaftsamt und Grafinger Stadtverwaltung zum Handeln. Dabei geht es ganz offensichtlich um mehr als nur eine kleine Nachjustierung. Die Anzahl der Messstellen wird von drei auf jetzt sieben mehr als verdoppelt. So etwas veranlasst ein Bauausschuss nicht, weil er mal eben Lust hat. Für so etwas muss es handfeste Gründe geben.

Das Thema Trinkwassersicherheit, ein vages Zwischenergebnis, dann die Verfrachtung in den nichtöffentlichen Sitzungsteil. Niemand im Rathaus und Bauausschuss braucht sich zu wundern, wenn jetzt erst recht Fragen kommen. Warum muss an dem Gutachten so dringend nachjustiert werden? Ist wirklich alles so harmlos wie dargestellt? Oder ist vielleicht etwas herausgekommen, das besser nicht hätte herauskommen sollen? Und wie passt all das zu einem Statement aus dem Rathaus von vor ein paar Wochen, dass die Erörterung des Zwischenberichts mit dem Wasserwirtschaftsamt nichts weiter sei als reine Routine?

Als vor zwei Jahren die Zweifel an der Grafinger Trinkwassersicherheit öffentlich wurden, schien es dem Stadtrat mit der Klärung gar nicht schnell genug gehen zu können. Beim Trinkwasser dürfe es in Sachen Sicherheit keinerlei Kompromisse geben, war das Credo sämtlicher Stadtratsfraktionen. Kompromisse gibt es jetzt woanders. Nämlich bei der Transparenz.

Den nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gibt es nicht, um dem Rathaus eine bequeme Diskussionsrunde für unbequeme Themen zu schaffen. Es gibt ihn, damit berechtigte persönliche Interessen eines Dritten - etwa dessen Solvenz - nicht in aller Öffentlichkeit breitgetreten werden. Heißt im Fall der betreffenden Bauausschusssitzung: Die Vergabe des erweiterten Gutachtens hätte das Gremium ruhig nichtöffentlich beschließen können. Die Informationen über Gründe und Notwendigkeit der Überarbeitung hätten in den öffentlichen Teil gehört.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: