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Kommentar:Nicht nur ein Schlagwort

Wer Klimaschutz ernst nehmen will, sollte sich nicht mit Streitigkeiten über den Begriff "Klimanotstand" aufhalten, sondern handeln.

Bin ich nun Vegetarier oder nur jemand, der kein Fleisch isst? Ähnlich sinnvoll wie eine Diskussion über diese Frage ist die Debatte über Begrifflichkeiten bei den aktuellen Diskussionen zum Thema Klimaschutz. Doch was wurde in den vergangenen Wochen gestritten über den Begriff "Klimanotstand", zuverlässig entzündeten sich in den Sitzungen der Kreisgremien wie auch in den Stadt- und Gemeinderäten heftige Debatten über dieses eine Wort. Da lasen die einen Definitionen aus dem Duden vor, da konterten die anderen damit, dass sie echte Notstandsgesetze selbst erlebt hätten. In den meisten Fällen einigten sich die Gremien letztlich darauf, auf den Notstand zu verzichten und sich - das klingt ein bisschen hübscher - zur Klimaschutzregion zu erklären.

Doch in der Realität macht das keinen Unterschied, denn entscheidend ist, was dahinter steckt. Und das ist in den Debatten meist nicht einmal thematisiert worden: Die Kommunen verpflichten sich, bei jeder Entscheidung die Auswirkungen auf den Klimaschutz zu prüfen und sich dann möglichst für die klimaschonendste Variante zu entscheiden. Genau das könnte eine echte Kehrtwende in der Kommunalpolitik bewirken. Bei jeder Neuanschaffung, jedem Neubau muss dieser Aspekt nun im Vordergrund stehen. Werden neue Wohngebiete ausgewiesen, kann eine Kommune über die Bauleitplanung steuern, wie umweltfreundlich und energiesparend die Bebauung sein muss, die dort entsteht. Und bei der Verkehrsplanung müssen Radler, ÖPNV und andere umweltfreundliche Verkehrsmittel eine viel höhere Priorität erhalten als bisher.

Klar ist auch: Solche Wege zu gehen, erfordert mehr Arbeit und Kreativität. Und es wird auch Geld kosten. "Es wird auch mal weh tun", so hat es in der jüngsten Debatte der Ebersberger Stadtrat Martin Schechner ausgedrückt. Doch wenn die Gremien ihr Bekenntnis zum Klimaschutz abseits der Begrifflichkeiten ernst nehmen, geht es nicht anders.

© SZ vom 16.08.2019
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