Kommentar: Eine gemeinsame Vision fehlt

Markt Schwaben steckt in einer verheerenden Finanzlage. Ein Ausweg gestaltet sich schwer - auch, weil im Gemeinderat der Wille zu einem ehrlichen Konzept fehlt

Wer regelmäßig die Markt Schwabener Gemeinderatssitzungen mitbekommt, erkennt zwei Dinge. Dass die Gemeinde in einer finanziell verheerenden Lage ist und unnötige Ausgaben vermieden werden müssen, dessen ist sich prinzipiell jeder Mandatsträger bewusst. Wie die Gemeinde allerdings aus dieser Situation herauskommt, dafür fehlen die gemeinsamen Ideen. Jeder visioniert ein bisschen vor sich hin, bringt den einen oder anderen Vorschlag und weiß ansonsten ziemlich genau, welche Dinge sich in Markt Schwaben auf keinen Fall ändern dürfen.

Dabei ist jetzt genau die Zeit, alten Steckenpferden das wohl verdiente Gnadenbrot zu geben. Markt Schwaben wird, so sieht es der Haushalt 2015 vor, Ende des Jahres seine Schulden auf 21 Millionen Euro verdoppelt haben. Mit der Mittelschule, die wohl neu gebaut wird, wird dieser Betrag bald auf mehr als 30 Millionen Euro steigen, mit anderen kostspieligen Investitionen sind 40 bis 50 Millionen Euro Schulden in ein paar Jahren nicht mehr unwahrscheinlich. Doch statt grundsätzliche Haltungen zu überdenken, herrscht im Gemeinderat immer noch ein Kleinklein vor. Sicher können und müssen die Gemeinderäte den Haushalt hinterfragen, dafür wurden sie schließlich gewählt. Und sie werden sicherlich auch Punkte finden, an denen noch gespart werden kann. Doch diese vergleichsweise kleinen Beträge ändern nichts daran, dass mit dem Neubau des Schulzentrums, der Sanierung der Kanalisation, dem Bau des Fernwärmenetzes und den Straßensanierungen millionenschwere Ausgaben auf die Gemeinde zukommen, für die auf der Einnahmenseite das Gegengewicht fehlt.

Markt Schwaben ist finanziell handlungsfähig - noch. Das ist die gute Nachricht. Das sollten die Gemeinderäte zu nutzen wissen und sich jetzt eine gemeinsame Vision erarbeiten: Können und wollen wir uns das Hallenbad noch leisten? Sollen wir weitere Gewerbeflächen ausweisen, um Gewerbesteuer einzunehmen? Welche freiwilligen Leistungen kann und will die Gemeinde noch zahlen, welche nicht? Wenn diese Fragen nicht grundlegend geklärt werden, hat die Gemeinde vielleicht bald nicht mehr die Möglichkeit, sie selbst zu beantworten.