Klares Votum Die Grafinger stimmen für einen längeren Weihnachtsmarkt

Die Bürger weisen ihren Stadtrat in die Schranken: Mit gut 83 Prozent votieren sie beim Bürgerentscheid am Sonntag für den langen Weihnachtsmarkt - den die Volksvertreter auf Druck der Unternehmerschaft verkürzt hatte

Von Thorsten Rienth, Grafing

Die Grafinger wünschen sich, dass sie länger den Weihnachtszauber in der Innenstadt genießen können. Foto: Peter Hinz-Rosin

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Je nach Rechnung sind es nur vier oder fünf Tage, um die eine Stadtratsmehrheit den Weihnachtsmarkt verkürzt hatte. Doch der umstrittene Beschluss mündete in eine erfolgreiche Mobilisierungskampagne der Kritiker. Eine deutliche Mehrheit von gut 83 Prozent hat beim Bürgerentscheid am Sonntag für den langen Weihnachtsmarkt gestimmt.

"Durch diese basisdemokratische Entscheidung haben sich die Bürger den Marktplatz teilweise und zeitweise von den Autofahrern zurückerobert", schrieb Heinz Fröhlich (Bündnis für Grafing) in der Nacht per Pressemitteilung. Der Stadtrat ist zusammen mit Fraktionskollegin Yukiko Nave sowie Martin Tourneau Initiator des Begehrens. "Das erfreuliche Ergebnis zeigt, wie deutlich und entschieden sich die Grafinger dafür aussprechen, dass der Marktplatz ein Ort zum Aufhalten und Begegnen für uns Bürger werden soll, anstatt hauptsächlich ein großer Parkplatz zu sein."

Die Wahlbeteiligung lag bei 58,28 Proent

Dem Rathaus zufolge erreichte der Entscheid eine Zustimmung von 5140 Stimmen (83,35 Prozent). Die 1027 "Nein"-Stimmen entsprechen 16,65 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 58,28 Prozent, 148 Stimmzettel waren ungültig. Das Quorum überschritt der Entscheid mit rund 47 Prozent locker. Gereicht hätten 20 Prozent.

Die knapp 11 000 Wahlberechtigten stimmten über diese Frage ab: "Sind Sie dafür, dass dem Werbering Grafing e.V. die Sondernutzungserlaubnis zur Abhaltung von Weihnachtsmärkten am Marktplatz in den folgenden Zeiträumen erteilt wird: 6.12. bis 23.12.2018, 5.12. bis 22.12.2019 und 3.12. bis 22.12.2020?" Weil sich der ursprüngliche Antrag vom Marktveranstalter Werbering auf die Jahre 2018 bis 2020 bezog, lag dieser Zeitraum nun auch dem Entscheid zugrunde.

Einige Geschäftsleute fürchten Umsatzeinbußen

Vorangegangen war dem Entscheid ein monatelanger Richtungsstreit im Grafinger Stadtrat und der örtlichen Unternehmerschaft. Letztere forderte mit Unterstützung großer Teile der CSU-Fraktion eine Verkürzung des Markttreibens auf maximal 14 Tage. Die neun von 24 durch den Markt belegten Parkplätzen bedeuteten ein nicht zu unterschätzendes Risiko fürs Geschäft. CSU-Stadtrat Saißreiner hatte die Umsatzausfälle an den betroffenen Tagen auf rund 30 Prozent beziffert. Vorlegen wollte er die Berechnung allerdings nicht.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens bezweifeln die Kausalität von Parkplätzen und Geschäft ohnehin. Vielmehr würden die Umsätze der Händler mit einem etwa durch einen attraktiven Weihnachtsmarkt belebten Marktplatz steigen. Wer mit dem Auto zum Marktplatz möchte, der könne ja Rotter Straße 8, unterm alten Brauereigelände an der Kellerstraße oder in der Lagerhausstraße parken. Von dort seien es noch zwei oder drei Minuten zu Fuß. Dies war die Argumentation, der sich auch Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne) im Stadtrat anschloss. Gleichwohl nahm sie im Wahlkampf um den Entscheid keine aktive Rolle ein - was sie aufgrund ihres Neutralitätsgebotes als Bürgermeisterin auch nicht tun dürfte.

Rechtlich-hierarchisch betrachtet entspricht das Votum des Entscheids einem Stadtratsbeschluss. Die amtliche Feststellung des Ergebnisses bedeutet folglich die Genehmigung für den langen Weihnachtsmarkt für drei Jahre. Ob der Werbering den gezwungenermaßen nur für 14 Tage geplanten Weihnachtsmarkt 2018 einfach verlängern kann, ist allerdings offen.