Kirchseeon:Begehrtes Zahlenwerk

Kirchseeoner Bürger stellt Forderungen zum Haushaltsplan

Das Studium eines kommunalen Haushalts ist mitunter eine recht trockene Angelegenheit. Dennoch können es manche Bürger offenbar kaum erwarten, bis das gemeindliche Zahlenwerk endlich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Mit einem entsprechenden Gesuch jedenfalls musste sich nun der Marktgemeinderat in Kirchseeon befassen. In Form einer Eingabe hatte sich ein Bürger Anfang Juli diesen Jahres an das Gremium gewandt, um seinen Unmut über die aus seiner Sicht zu späte Veröffentlichung des Haushalts kundzutun. In dem Schreiben wird Bürgermeister Jan Paeplow (CSU) darum gebeten, "die Haushaltssatzung nebst allen zugehörigen Plänen und Ermächtigungen unverzüglich öffentlich bekannt zu machen und gleichzeitig vollständig auf der Internetseite zu veröffentlichen". Auch solle der Bürgermeister dem Gemeinderat die Haushaltsentwürfe rechtzeitig zur Beschlussfassung vorlegen und ebenfalls die Stellungnahme des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes veröffentlichen.

Im Rathaus war man von den Forderungen offenbar etwas überrascht, vor allem weil der komplette Haushalt inklusive sämtlicher Anlagen bereits seit Anfang Mai im Internet zu finden ist, wie es in einer entsprechenden Stellungnahme heißt. Auch die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung sei bereits erfolgt. Das Zahlenwerk für das kommende Jahr indes voreilig dem Gemeinderat vorzulegen, davon hält man in der Verwaltung wenig. Das könne erst geschehen, "sobald alle Mittelanmeldungen vorliegen und eine vernünftige Haushaltsplanung möglich ist". Die Kämmerei sei zwar bemüht, diese so zeitnah wie möglich durchzuführen, insbesondere durch die Corona-Pandemie sei jedoch mit Schwierigkeiten bei der Ermittlung von wichtigen Haushaltsdaten zu rechnen. Derzeit ist die diesjährige Haushaltssitzung für den 13. Dezember geplant.

Grundsätzlich warnt die Kirchseeoner Verwaltung in dem Zusammenhang aber davor, beim gemeindlichen Zahlenwerk in Hektik zu verfallen. Eine Verabschiedung des Haushalts ohne fundierte Daten hätte zwangsläufig zur Folge, dass innerhalb kürzester Zeit ein Nachtragshaushalt erforderlich wäre, schreibt die Verwaltung. Das binde Arbeitskräfte und habe möglicherweise zusätzlichen Personalbedarf zur Folge. "Um das zu vermeiden, rät die Kämmerei dringend von einer überstürzten und unüberlegten Haushaltserstellung ab", heißt es in der Stellungnahme. Alle Bürger, die in Kirchseeon bereits sehnlichst dem Finanzplan für das kommende Jahr entgegensehnen, müssen sich also noch ein bisschen gedulden.

Immerhin: Den Bericht des Prüfungsverbandes will der Gemeinderat bereits im November behandeln und dann, sofern gewünscht, auch veröffentlichen. Das dürfte die Wartezeit auf den eigentlichen Haushalt vielleicht erträglicher machen.

© SZ vom 30.08.2021
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