Süddeutsche Zeitung

Haushalt:Zorneding beschließt Investitionen

Es sei "ein unspektakulärer Haushalt", wie Zweite Bürgermeisterin Bianka Poschenrieder (SPD) für den erkrankten Bürgermeister Piet Mayr (CSU) vorlas. Unspektakulär - und beschlossene Sache: In seiner jüngsten Sitzung hat der Zornedinger Gemeinderat Haushalt und Investitionsprogramm verabschiedet. Mit Investitionen in Kitas, Straßen und den Sportplatz werden die Rücklagen der schuldenfreien Gemeinde auf voraussichtlich 1,6 Millionen Euro zum Jahresende schmelzen.

Zu einer größeren Debatte kam es trotzdem nicht. Stefan Raabe übernahm die Haushaltsrede für die SPD-Fraktion. Er prangerte Mayrs mahnenden Blick auf die abermals gestiegene Kreisumlage an, das mit 5,1 Millionen größte Minus im Haushaltsbuch. Wenn der Landkreis stattdessen noch mehr Schulden machen müsse, so Raabe, "dann zahlen das auch die Zornedinger Bürger". Er forderte zudem, dass nicht nur der Ausschuss, sondern der gesamte Gemeinderat in Zukunft in die Vorberatungen für den Haushalt einbezogen werden solle, so wie es auch in seiner früheren Gemeinde Gröbenzell (Landkreis Fürstenfeldbruck) gemacht werde.

Versöhnlich, aber auch skeptisch äußerte sich Grünen-Sprecher Helmut Obermaier. Er dankte der Kämmerei für die gute Zusammenarbeit und kritisierte den Haushalt als "nicht sehr visionär". Ihm fehlten Investitionen in bezahlbaren Wohnraum. Hier setze die Gemeinde bloß auf privatwirtschaftliche Projekte. Freie Wähler und FDP äußerten sich nicht. Als einziger gegen das Investitionsprogramm stimmte SPD-Fraktionssprecher Werner Hintze, er ist erklärter Gegner des Schuldenfrei-Postulats der Verwaltung.

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SZ vom 05.04.2019 / vfs
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