Haushalt Aßling: Die Zahlen sind in Ordnung

Die Gemeinde plant weitere Investitionen

Schon vorab zur Gemeinderatssitzung am Dienstagabend zum Thema Haushalt beschäftigte man sich mit Zahlen. So berichtete UNL-Gemeinderat Ernst Sporer-Fischbacher von einem Ortstermin am Bauhof mit Rainer Bartl (Freie Wähler), in dessen Zuge eine Tabelle für alle Fahrzeuge des Bauhofs erstellt worden sei. Diese biete eine gute Entscheidungsgrundlage für künftige Investitionen, so Sporer-Fischbacher. Dass auch heuer fleißig investiert wird, zeigt eine Übersicht der geplanten Investitionsschwerpunkte. Doch der Haushalt sei "in Ordnung", wie Peter Scholz von der Finanzabteilung des Rathauses später verkündete.

Die Eckdaten zuerst: Der Ergebnishaushalt wird mit einem Jahresergebnis von etwa minus 750 000 Euro schließen, der Saldo im Finanzhaushalt beträgt etwa minus 570 000 Euro. In Höhe von etwa 8, 9 Millionen Euro werden Auszahlungen für Investitionen vorgenommen. Dazu gedacht ist die Kreditaufnahme von 4,6 Millionen Euro zuzüglich 1,1 Millionen Euro aus Umschuldung. Die Hebesätze bleiben für dieses Jahr unverändert, sie liegen für Grundsteuer A und B also bei 310 Prozentpunkten. Der Höchstbetrag für Kassenrendite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan wird auf 1,8 Millionen Euro festgesetzt.

Zu den größten Investitionsschwerpunkten für dieses Jahr gehört natürlich die Sanierung der Grund- und Mittelschule. Für die energetische Sanierung, Brandschutzertüchtigung und weitere Maßnahmen wie Barrierefreiheit und Legionellenbeseitigung sind mit Kosten in Höhe von etwa 2,25 Millionen Euro zu rechnen, bezuschusst werden dabei etwa 1,2 Millionen Euro. Ähnlich teuer sind die Grundstückskäufe der Gemeinde, hierfür sind 1,25 Millionen Euro anberaumt. Für die Abwasserbeseitigung, zu der unter anderem der Kanalbau am Büchsenberg sowie die Verlegung und Vergrößerung eines Pumpwerks gehört, sind insgesamt rund eine Million Euro eingeplant, für den Umbau am Kinderhaus St. Georg 850 000 Euro. Hier gibt es jedoch einen Zuschuss von 300 000 Euro, auch der weitere Ausbau von Breitbandleitungen für schnelles Internet in Höhe von 910 000 Euro wird mit fast 730 000 Euro bezuschusst. Für einen neuen Traktor mit Zubehör für den Bauhof rechnet man mit Kosten von knapp unter 200 000 Euro.

Gemeinderat Konrad Eibl (Grüne) erkundigte sich auch nach den Radwegen: Ob diese im Haushalt vorgesehen seien, auch zwecks Förderung? Bürgermeister Hans Fent (parteilos) verneinte, "die bringen wir aber unter", sagte er dann, zumindest nicht den Bau, aber auf jeden Fall die Planung.

Rücklagen gebe es dieses Jahr rund 3,6 Millionen Euro, so Scholz. Diese werde man übrigens nicht bei der Bank anlegen, so Fent, in Anspielung auf die gefährdeten Geldanlagen von Vaterstetten bei der Bremer Greensill Bank.