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Grünen-Antrag gescheitert:Speed-Dating mit Bürgermeister

Vaterstettens Bürgermeister Georg Reitsberger lädt künftig vor jeder Gemeinderatssitzung zur Sprechstunde in sein Büro ein.

(Foto: Christian Endt)

Statt Besucherfragen im Gemeinderat zu beantworten, will der Vaterstettener Rathauschef persönlich Ansprechpartner sein

Die Bezeichnung Zuhörer ist beim Besuch einer Gemeinderatssitzung Programm. Denn wer dem Gremium nicht angehört, hat dort auch nichts zu sagen - jedenfalls meistens. In manchen Gemeinden gibt es nämlich vor jeder Sitzung eine Fragerunde, in der sich Bürger zu Wort melden können. Vaterstetten gehörte bislang nicht zu diesen Gemeinden, was die Grünen eigentlich ändern wollten. Sie beantragten, in Vaterstetten ebenfalls eine solche Fragemöglichkeit einzuführen. Die wird es bald auch geben - aber etwas anders, als es die Antragsteller eigentlich ursprünglich vorgeschlagen haben.

Die Grünen hatten angeregt, vor Beginn jeder öffentlichen Ausschuss- und Gemeinderatssitzung eine maximal 30-minütige Bürgerfragerunde abzuhalten. Denn ansonsten bliebe den Vaterstettenern für solche Fragen nur die ein Mal im Jahr stattfindende Bürgerversammlung. Die Fragerunde könnte ein Mittel gegen Politikverdrossenheit sein, so die Grünen in ihrem Antrag. Außerdem "kann es für Verwaltung und Gemeinderat durchaus gewinnbringend sein, Fragen oder Probleme aus der Bürgerschaft unmittelbar zu erfahren". Auch ein Verfallsdatum haben die Antragsteller eingebaut: Die Fragerunde sollte zunächst für ein Jahr eingeführt und dann vom Gemeinderat bewertet werden.

Nun hat diese Bewertung offenbar bereits stattgefunden, wie Grünen-Fraktionssprecher Axel Weingärtner im Gemeinderat berichtete. Man habe den Antrag mit den anderen Fraktionen besprochen - mit dem Ergebnis, dass er wohl nicht mehrheitsfähig sei. Oder, wie Weingärtner es höflich beschrieb: "Der ursprüngliche Antrag wurde skeptisch beurteilt." Grund für die Skepsis aus anderen Fraktionen sei, "dass wir schon wieder Richtung Wahlkampf gehen". Offenbar befürchten also manche ein gutes Jahr vor der Kommunalwahl, dass die Fragerunde nicht von Bürgern, sondern von der politischen Konkurrenz genutzt werden könnte.

Dem will man nun vorbeugen, durch eine Art Filter - in Person von Bürgermeister Georg Reitsberger (FW). Denn die Fragerunde soll es trotzdem geben, nur eben nicht vor den Gemeinderäten, sondern im Gespräch mit dem Rathauschef. Dieser bietet künftig vor jeder Sitzung des Gemeinderates eine Sprechstunde an. Die Anliegen der Bürger werden anschließend im Gemeinderat berichtet, so dass das Gremium die wichtigsten Anliegen der Vaterstettener erfahren kann.

Gegenstimmen zu dem Antrag gab es keine, Roland Meier (FW) regte allerdings an, vor dem Ende der Wahlperiode das Thema noch einmal auf die Tagesordnung zu bringen, um Bilanz zu ziehen. Renate Will (FDP) stellte die Frage, ob es nicht bereits ähnliche Angebote wie die Bürgermeister-Sprechstunde gebe. Zumindest nicht mehr, erklärte Reitsberger, bis vor einigen Jahren hatte es in den Ortschaften noch Bürgersprechstunden mit dem Rathauschef gegeben, "das ist dann aber eingeschlafen". Nicht jedoch das Interesse der Vaterstettener an einem Treffen mit ihrem Bürgermeister. "Die Bürger kommen jetzt schon ins Rathaus, auch ohne Termin und zu sämtlichen Themen", sagte Reitsberger. Auch wenn er in der Gemeinde unterwegs sei oder Vereine besuche, werde er zu allem möglichen gefragt. Was Reitsberger auch als Teil seiner Arbeit betrachtet: "Selbstverständlich steht der Bürgermeister für Fragen zur Verfügung." Die neue Sprechstunde sei trotzdem eine gute Idee und sinnvoll, "wenn zu bestimmten Themen der Sitzung Fragen sind".

Ob aus der Bürgermeistersprechstunde eine Fragerunde im Gemeinderat wird, entscheidet sich dann wohl in eineinhalb Jahren, wenn der neue Gemeinderat Anfang 2020 seine neue Geschäftsordnung beschließt.