Grafinger Weihnachtsmarkt:Stadtrat berät erneut

Das Aus für den Grafinger Weihnachtsmarkt in der Stadtmitte ist doch noch nicht endgültig besiegelt: In seiner Sitzung am 8. Mai debattiert der Stadtrat nochmals über das Thema. Grund dafür ist, dass die Stadt zu dem Schluss gekommen ist, dass der Beschluss des Kulturausschusses vom vergangenen Dienstag nicht rechtmäßig zustande gekommen ist, weil das Ausschussmitglied Rainer Saißreiner (CSU) als persönlich Betroffener nicht stimmberechtigt gewesen war. Beantragt hatte die Prüfung der Bayernpartei-Ortsverband Grafinger Land.

Der CSU-Stadtrat Rainer Saißreiner ist selbst Geschäftsinhaber am Marktplatz, hatte aber im Ausschuss mitgestimmt. Das Votum gegen den Christkindlmarkt hatten die Stadträte damit begründet, dass den Geschäftsleuten in der Innenstadt dann wichtige Parkplätze fehlen würden und Umsatzeinbußen unvermeidlich wären. Durch den Markt wären neun von 24 Parkplätzen in der Innenstadt belegt. "Es ist nicht verwerflich, eigene wirtschaftliche Interessen zu haben, diese jedoch auch noch entscheidend im Kommunalparlament für sich zu nutzen schon", so die Bayernpartei in einer Pressemitteilung zu diesem Thema. Nach Einschätzung der Bayernpartei hätte Saißreiner, der Geschäftsordnung folgend, wegen Befangenheit ausgeschlossen werden müssen. Dieser Argumentation ist nun auch die Stadt gefolgt.

Auf die Tagesordnung des Stadtrats hätte das Thema aber wahrscheinlich ohnehin nochmals gesetzt werden müssen: Stadträte der Grünen, des "Bündnis für Grafing" und der SPD hatten einen so genannten Nachprüfungsantrag mit dieser Forderung gestellt.

© SZ vom 27.04.2018 / moo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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