Grafinger Stadtrat:Die Hälfte des Gremiums fehlt

Grafinger Stadtrat: Eine der wenigen neuen Nachrichten aus der Stadtratsklausur: Die Umgestaltung des Marktplatzes muss noch ein bisschen warten.

Eine der wenigen neuen Nachrichten aus der Stadtratsklausur: Die Umgestaltung des Marktplatzes muss noch ein bisschen warten.

(Foto: Hinz-Rosin)

In einer Klausur möchte Grafing Strategien für die Zukunft besprechen, doch ein großer Teil der Mitglieder verbringt den Samstag lieber anderswo.

Von Thorsten Rienth

Worum es bei der Strategieklausur des Grafinger Stadtrats ging, das sei natürlich allen klar gewesen, versicherte Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne). Um große Herausforderungen, darum, Grafing zukunftsfähig zu machen - mit der Erweiterung des Gewerbegebiets etwa, mit der Grundschulerweiterung und überhaupt: mit der Energiewende.

Ob das Treffen am Samstag allerdings wirklich die Bezeichnung Stadtratsklausur verdient, ist Interpretationssache. Knapp die Hälfte des Gremiums ließ sich in den "Turmstuben" gar nicht blicken.

Gefehlt haben gerade leitende Mitglieder

Die Bürgermeisterin will das nicht überbewerten. "Die, die gefehlt haben, haben entschuldigt gefehlt." Unter 25 Leuten ein gemeinsames Datum zu finden, das sei eben nicht leicht. Eine konkrete Zahl will Angelika Obermayr nicht bestätigen. Man habe vereinbart, "über Teilnehmer keine persönlichen Informationen" zu kommunizieren. Das schließe deren Anwesenheit mit ein.

Auffallend gewesen sei, berichten Teilnehmer, dass sich insbesondere die hohen Funktionsträger entschuldigen ließen. CSU-Fraktionschef Max Graf von Rechberg zum Beispiel, dessen Stellvertreter und Landtagsabgeordneter Thomas Huber sowie der CSU-Ortsvorsitzende Sepp Carpus. Oder die Grünen-Fraktionsvorsitzende Christiane Goldschmitt-Behmer.

Der Unmut im Stadtrat wächst

Trotzdem sagt die Bürgermeisterin: "Ich habe nicht den Eindruck, dass der Wille zur Zusammenarbeit fehlt." Das versichert zwar auch der CSU-Fraktionschef. Doch das politische Knirschen im Grafinger Stadtrat ist unüberhörbar. Leider sei aus den Abmachungen bei der Strategieklausur vor einem Jahr nicht viel geworden. "Wir einigen uns dort auf eine Prioritätenliste - aber am Ende interessiert das keinen Menschen."

Dadurch sinke bei so manchem Stadtrat auch die Priorität der Klausurteilnahme. Auch der Umgang mit dem Treffen selbst spiele dabei eine Rolle. "Wir haben Vertraulichkeit vereinbart und ein paar Tage später lesen die Stadträte davon in der Zeitung." Da brauche sich über die vorhandene Skepsis niemand wundern.

Mitglieder beklagen den Klausurtermin

Auch eine weitere Erklärung ist noch zu hören - bislang allerdings nur hinter vorgehaltener Hand: Die Einladungen zu der Klausur seien zu spät verteilt worden. Die Rathauschefin widerspricht. Vor fünf Monaten habe sie die E-Mails verschickt. Graf von Rechberg bestätigt dies: "Das war im März oder April." Der CSU-Fraktionschef relativierte damit auch Aussagen aus seiner eigenen Fraktion. Der Termin sei mit den Christsozialen nicht abgestimmt gewesen, waren - zuletzt am Montag wieder - Klagen zu hören.

Die Kritik wundert insofern, als dass die Bürgermeisterin mit dem Samstagstermin einem wichtigen Anliegen der CSU entgegengekommen war. Im vergangenen Jahr hatte die Klausur an einem Sonntag stattgefunden. Daraufhin spottete die CSU: Der neuen grüne Rathauschefin sei womöglich nicht bekannt gewesen, dass der Sonntag in Bayern heilig sei.

Nachrichtenwert und Inhalte fehlen

Unbekannt bleiben den Grafingern zunächst auch die genaueren Inhalte der Klausur. Eine am Montagabend verschickte Pressemitteilung von Bürgermeisterin Obermayr gibt darüber nur unscharf Auskunft. Wirklichen Nachrichtenwert hat allenfalls der Hinweis, dass das "Herzensthema" Marktplatz noch warten müsse, bis Ostumfahrung und neue Gartenstraße fertig seien.

Außerdem hätten sich die inhaltlichen Prioritäten im Stadtrat leicht verschoben. "Allen Teilnehmern war klar, dass in Grafing zusätzlicher günstiger Wohnraum geschaffen werden muss", heißt es in der Pressemitteilung. Genaueres soll bei der Bürgerversammlung Ende November folgen.

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