Gewerbesteuer fällt höher aus:Schöne Bescherung
Ebersberg nimmt heuer zwei Millionen Euro mehr ein
Von Wieland Bögel, Ebersberg
In der Kreisstadt kann sich die Kämmerei über ein sattes Plus freuen. Die Gewerbesteuereinnahmen fallen heuer voraussichtlich deutlich höher aus, als bei der Aufstellung des Haushaltes im Frühjahr erwartet worden war. Damals ging man noch von rund 6,6 Millionen Euro aus, was in etwa dem Ergebnis des Vorjahres entspricht. Stattdessen, so berichtete es nun Kämmerer Josef Gibis im Finanzausschuss des Stadtrates, sei ein Ergebnis im Bereich von 8,65 Millionen Euro zu erwarten. Was, wie Bürgermeister Walter Brilmayer (CSU) erklärte, "das zweithöchste Ergebnis überhaupt" sei, das die Stadt erzielt habe, nur 2015 waren es mit 9,4 Millionen Euro noch mehr.
Brilmayer hatte eine Auflistung über die Ergebnisse bei der Gewerbesteuer der vergangenen Jahre mitgebracht. Daraus ergibt sich, dass die Schwankungen erheblich sind. So stiegen die Einnahmen zwischen 2012 und 2015 kontinuierlich von 7,75 auf die erwähnten 9,4 Millionen Euro, um im Folgejahr auf 8, im Jahr 2017 auf 7,7 und im vergangenen Jahr sogar auf 6,7 Millionen Euro zurückzufallen. "Es ist sehr sprunghaft", fasste der Bürgermeister zusammen, trotzdem sei die Kreisstadt bei den Gewerbesteuereinnahmen "im Landkreis ganz oben mit dabei".
Dennoch gelte es, neue Betriebe für eine Ansiedelung in Ebersberg zu gewinnen, was allerdings nicht ganz einfach sei. Denn zwar habe der Stadtrat im Flächennutzungsplan entsprechende Gebiete ausgewiesen, so Brilmayer weiter, was allerdings nicht bedeute, dass die Grundstückseigentümer auch zu dieser Entwicklung bereit seien: "Die Flächen stehen derzeit nicht zur Verfügung." Dennoch gebe es genug Firmen "die bei uns neu loslegen" - was wohl auch die ungeplanten zwei Millionen Mehreinnahmen erklärt. Die man auch gut brauchen könne, bei all den anstehenden Aufgaben.
In diesem Sinne müsse man auch "weiterhin eine nachhaltige Gewerbepolitik betreiben", forderte CSU-Ortsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat Alexander Gressierer. Auch Susanne Schmidberger (Grüne) erinnerte an anstehende Aufgaben "von Hallenbad bis Energiewende", weshalb sie sich natürlich auch sehr über die Mehreinnahmen freue. Sie regte an, noch vor der Kommunalwahl ein Treffen der Stadträte zum Thema Gewerbeentwicklung einzuberufen, auch um Erfahrungen zu sammeln, die dem neuen Stadtrat helfen könnten. Ein solches sei bereits auf der Agenda, so Brilmayer, im Ferienausschuss habe man ein Arbeitsgespräch zum Thema Gewerbeentwicklung mit den Mitgliedern des Finanzausschusses beschlossen.
Auch jenseits der Gewerbesteuer entwickelt sich der Ebersberger Haushalt positiv. Sämtliche anderen Steuereinnahmen sind weitgehend im Plan, rund 9,7 Millionen Euro sollen es bei der Einkommensteuer werden, 1,9 bei der Grundsteuer. Bei den Ausgaben gibt es ein Minus von rund 1,8 Millionen Euro, was zu einem großen Teil an der kürzlich wegen Problemen beim Bau gestoppten Renovierung und Erweiterung des Oberndorfer Gemeindehauses liegt. 940 000 Euro hätte die Stadt dafür ausgeben wollen, bislang waren es lediglich 128 000. Mit 150 000 Euro war die Sanierung der alten B 304 im Westen um gut 200 000 Euro billiger als geplant, um etwa die gleiche Summe blieben die Kosten für den Ausbau der Wasser- und Abwasserversorgung blieb unter Plan.