Gemeinderat Vaterstetten:Politische Notbesetzung

Vaterstettens Gemeinderat tagt erst wieder im März

In der Großgemeinde werden die Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse wohl bis zum Frühjahr abgesagt. Stattdessen soll die Politik in den kommenden beiden Monaten im Sonderausschuss stattfinden. Dieses Vorgehen hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung des Jahres beschlossen.

Bereits im April hatte man in Vaterstetten die Gremien zusammengelegt, statt vom Gemeinderat wurde der Haushalt damals vom Ferienausschuss beschlossen. Dieser kam in der Gemeinde im allgemeinen nie zusammen, da die Vaterstettener in den Sommerferien ihre Gremien pausieren ließen. Während des Katastrophenfalles im vergangenen Frühjahr wurde die Zuständigkeit des Ausschusses aber um ebenjene Situation erweitert. Er besteht aus den 15 Mitgliedern des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses, der seit Mai in Haupt- und Familienausschuss umbenannt wurde.

Neu ist nun, dass das Gremium nicht mehr Ferien- sondern Sonderausschuss heißt, und auch einberufen werden kann, wenn kein Katastrophenfall besteht. Damit wolle man auf die Situation reagieren, dass die Infektionszahlen im Landkreis zwar zu hoch seien, um risikolos tagen zu können, aber bayernweit zu gering, um den Katastrophenfall zu erklären, so die Verwaltung.

Wie Bürgermeister Leonhard Spitzauer (CSU) auf Nachfrage erklärt, gehe er davon aus, dass zumindest die Sitzungen im Januar und Februar ausschließlich im Rahmen des Sonderausschusses stattfinden werden. Im März soll es aber eine Sitzung des gesamten Gemeinderates geben, da dann die Verabschiedung des Haushaltes 2021 auf der Agenda steht. Darüber wolle man alle 30 Mitglieder des Gremiums beraten und abstimmen lassen. Ob das wie geplant stattfinden kann, hänge natürlich von der Corona-Lage ab.

Bei der Gemeinde geht man zumindest für die kommenden Wochen nicht von einer Besserung aus. Das Rathaus ist für den Besucherverkehr geschlossen und soll es mindestens bis zum 11. Januar bleiben. Auch davon, dass im erst Ende September nach langen Bauverzögerungen eröffneten Hallenbad bald wieder Normal- oder irgendein Betrieb stattfindet, geht man im Rathaus nicht aus. Wie der Bürgermeister sagt, wurde das Wasser bereits abgelassen. Denn ab sechs Wochen Schließung sei es wirtschaftlicher, das Becken neu zu befüllen, als die Anlagen laufen zu lassen.

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