Gemeinderat Poing:Analog statt digital

Poings Gemeinderat spricht sich gegen Hybridsitzungen aus

Obwohl laut einer Änderung in der Bayerischen Gemeindeordnung nun grundsätzlich audiovisuelle Zuschaltungen von Gemeinderäten zu Sitzungen möglich wären, bleibt es beim bewährten Schema: In Poing kommen alle weiterhin analog zusammen. "Wir haben erhebliche Zweifel an der Rechtsverbindlichkeit von Beschlüssen", sagte Geschäftsleiterin im Rathaus Muriel Brodbeck.

Die Schwierigkeiten bei hybriden Sitzungen können aus Sicht der Rathausverwaltung vielfältige sein. So müsse die Sitzung unterbrochen werden, sollte bei einem Gremiumsmitglied während einer Sitzung die Internetverbindung und somit die Zuschaltung abbrechen. Allerdings gelte dies nicht, wenn der Grund für die ausbleibende Zuschaltung beim Gremiumsmitglied selbst liegt. In der Praxis sei das aber wohl eher nicht klar zu beweisen.

Außerdem, so Brodbeck weiter, sehe die Verwaltung Probleme beim Datenschutz, vor allem bei den Inhalten der nicht-öffentlichen Teile von Sitzungen. Wenn sich das Gremiumsmitglied beispielsweise vom heimischen Wohnzimmer aus zuschaltet, dann könne man nicht gewährleisten, dass nicht auch ein anderes Haushaltsmitglied Inhalte der Sitzungen mitbekäme.

Sollten trotzdem künftig hybride Sitzungen ermöglicht werden, so würde die Gemeinde für die Übertragungstechnik pro Sitzung in etwa 7000 Euro zahlen müssen. "Von Gemeindeseite aus können wir das nicht empfehlen." Das sahen auch die Gemeinderäte so, die einstimmig dafür stimmten, dass keine Änderung der bestehenden Regeln erfolgen soll.

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