Gemeinderat Pliening:Bewegung hinter den Kulissen

Gemeinderat Pliening: Frank Birk bleibt als CSU-Mitglied beim Neuen Forum.

Frank Birk bleibt als CSU-Mitglied beim Neuen Forum.

(Foto: oh)

Im Gemeinderat treten zwei Mitglieder anderer Fraktionen der CSU bei

Von Alexandra Leuthner, Pliening

Die CSU im Plieninger Gemeinderat bekommt Verstärkung. Michael Klaß, bisher Mitglied der Alternative für Pliening, ist zur CSU-Fraktion gewechselt. Bereits im Januar ist Klaß auch in die Partei eingetreten, seit Juli nimmt er an den Fraktionssitzungen der Christsozialen teil, deren Stärke im Gemeinderat auf zehn von 21 Sitzen steigt, inklusive Bürgermeister Roland Frick. Die Fraktion der Alternative für Pliening schrumpft auf zwei Sitze im Rat und verliert auch ihre Mitgliedschaft im Rechnungsprüfungsausschuss.

Wie der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Pliening, Markus Uffinger, in seiner Stellungnahme zum Fraktionswechsel erläuterte, kann in der Wählergruppe ihren Statuten zufolge nur Mitglied sein, wer keiner Partei oder anderen politischen Gruppierung in der Gemeinde angehört. Mit dem Eintritt von Michael Klaß in die CSU sei damit eine weitere Mitarbeit und Mitgliedschaft bei der Alternative für Pliening ausgeschlossen und bedingte somit auch den fraktionellen Wechsel. Unstimmigkeiten hat es nach den Erklärungen von Klaß und Uffinger nicht gegeben. Eine Änderung in der allgemeinen politischen Richtung des Gemeinderats Klaß habe er nicht feststellen können, so Uffinger. Klaß, der seit 2005 für die Wählergemeinschaft im Plieninger Gemeinderat saß, nahm in der jüngsten Sitzung nun auch einen neuen Sitzplatz in den Reihen der CSU-Fraktion ein. In einer Stellungnahme an die Gemeinde schrieb er, wie Bürgermeister Roland Frick (CSU) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats mitteilte, dass er "dieses Kapitel abschließen" wolle.

Etwas anders gelagert ist der Fall von Frank Birk. Auch er ist, wie unlängst bekannt wurde, in die CSU eingetreten. Birk ist ebenfalls seit 2008 Mitglied des Gemeinderats. Er sitzt für die zweite freie Wählergruppe, das Neue Forum, im Gremium. Im Gegensatz zur Alternative für Pliening gibt es beim Neuen Forum allerdings keine Mitgliedschaften. Wie Birk der Verwaltung mitteilte, sieht er sich überregional als CSU-Mitglied, übt in der Partei aber keine Funktion aus. Lokal gehöre er in einer losen Verbindung der Wählergemeinschaft an. Birk werde auch wieder auf der Liste des Neuen Forums für den nächsten Gemeinderat kandidieren, teilte Frick mit. Der Fraktionsvorsitzende des Neuen Forums Hans-Peter Schepanski sagte, er sehe durch die CSU-Mitgliedschaft Birks keine Kollisionen mit dessen lokalpolitischem Engagement für die Wählervereinigung. Der Gemeinderat nahm den Fraktionswechsel von Michael Klaß wie auch den Verbleib von Frank Birk beim neuen Forum einstimmig an. "Ich sag' ja immer, Parteipolitik hat im Gemeinderat sowieso nichts verloren", so der Kommentar von Bürgermeister Frick.

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