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Gemeinderat Markt Schwaben:Mehr Kohle für die Tonne

Abfallentsorgung durch die AWM auf dem Oktoberfest in München, 2019

Müllvermeidung lohnt sich in Markt Schwaben seit diesem Monat besonders: Nicht nur die Umwelt profitiert davon, sondern auch der Geldbeutel.

(Foto: Florian Peljak)

Markt Schwaben erhöht den Preis für die Entleerung der Restmüllbehälter um 25 Prozent. Die neuen Gebühren sind Teil der Konsolidierungsstrategie der Gemeinde

Der Markt Schwabener Gemeinderat erhöht weiter die Preise für das Leben im Gemeindegebiet. Nachdem das Gremium Anfang Dezember die Einführung einer Veranstaltungsgebühr und die Verdoppelung der Hundesteuer beschloss, steigt nun auch die Gebühr für die Restmülltonne. In seiner letzten Sitzung des Jahres beschloss der Gemeinderat dass die Preise für die Entleerung vom 1. Januar 2020 an im Schnitt um 25 Prozent angehoben werden. Vor dem Votum gab es keine Debatte über die Erhöhung, der Beschluss kam bei nur einer Gegenstimme zustande.

Aus welchen Gründen die Preise steigen wurde in der Sitzung nicht näher erläutert. Der Schritt passt aber in eine Reihe von Maßnahmen, die als Teil des Konsolidierungs- und Sparprogramms der Gemeinde gewertet werden dürfen. Markt Schwaben darf sich als einzige Gemeinde Oberbayerns auf Geld aus der sogenannten Stabilisierungshilfe vom bayerischen Finanzministerium einstellen. Gründe sind die insgesamt angespannte wirtschaftliche Situation der Gemeinde sowie das millionenschweren Großprojekt Neubau der Grund- und Mittelschule.

Voraussetzung dafür sind konkrete Maßnahmen der Gemeinde, um Einnahmen zu erhalten. Bei der Müllentleerung sieht es künftig so aus: Nach der alten Satzung fielen für eine Mülltonne mit 40 Litern monatlich 7,90 Euro an, künftig sind es 9,99 Euro, also gut ein Viertel mehr als bisher. Bei der 70- und 80-Litertonne steigt der Preis von 15,70 Euro auf 19,98 Euro, für 120 Liter fallen statt bisher 23,60 Euro künftig 29,96 Euro an. Bei der 240 Liter-Mülltonne steigt die Gebühr von 47,20 Euro auf 59,93 Euro, bei 1100 Litern fallen statt 216,40 Euro künftig 274,68 Euro an - also gar 27 Prozent mehr. Autoreifen mit Felgen kosten ab 1. Januar pro Stück 5,89 Euro (bisher 5,00 Euro), Autoreifen ohne Felgen kosten 3,39 pro Stück (bisher 2,50 Euro).

Besprochen wurde die Preiserhöhung zuvor in der nichtöffentlichen Sitzung. Bei der öffentlichen Abstimmung votierte lediglich Andreas Stolze von den Freien Wählern gegen den Beschluss. "Ich finde die dargelegte Kalkulation nicht in Ordnung, da die Bürger zu stark belastet werden", erklärte Stolze im Anschluss an die Sitzung auf Nachfrage. Ein Sitzungsgast aus Markt Schwaben, dessen Betrieb von der Erhöhung betroffen ist, kritisierte im Nachgang der Sitzung in einem Schreiben an die SZ den Anstieg der Erhöhung und die Tatsache, dass die Gemeindeverwaltung in der öffentlichen Sitzung keine Erklärung dafür lieferte.

Dass Gebühren für die Tonnenleerung erhöht werden, etwa zur Anpassung an die steigende Inflationsrate, ist generell nicht unüblich. So wird die Restmüllentsorgung zum Jahreswechsel auch in der Markt Schwabener Nachbargemeinde Poing teurer. Für die am häufigsten verwendeten 80- und 120-Liter-Tonnen steigen die Monatspreise von 13,00 auf 15,50 Euro, beziehungsweise von 19,00 auf 23,50 Euro. Bei den 80-Liter-Tonnen eine Erhöhung um 19 Prozent, bei den 120-Liter-Tonnen sind es 24 Prozent mehr. Verglichen mit Markt Schwaben sind die Poinger Tonnen jedoch deutlich günstiger. 80 Liter kosten pro Jahr knapp 54 Euro weniger, bei 120 Liter sind es in Poing jährlich gar 77,50 Euro weniger als in Markt Schwaben.

© SZ vom 02.01.2020
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