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Gemeinderat Markt Schwaben:"Es war kein Königsmord"

Raphael Brandes (Grüne) ist der neue Dritte Bürgermeister der Gemeinde Markt Schwaben, Valentina Dahms (CSU) wird erste Stellvertreterin des Bürgermeisters.

Raphael Brandes (Grüne) ist der neue Dritte Bürgermeister der Gemeinde Markt Schwaben, Valentina Dahms (CSU) wird erste Stellvertreterin des Bürgermeisters. Beide setzten sich in Abstimmungen gegen den bisherigen Dritten Bürgermeister durch.

(Foto: Peter Hinz-Rosin, Privat)

In zwei Kampfabstimmungen verliert der bisherige Dritte Bürgermeister gegen eine Christsoziale und gegen einen Überraschungskandidaten aus der eigenen Fraktion. Über ein Markt Schwabener Komplott mit allerlei Beteiligten

Würde man hier von Königsmord sprechen, wäre der Fraktionschef der Markt Schwabener CSU wohl der mit dem Dolch in der Hand. So sah es aus am Dienstagabend, als Heinrich Schmitt zwei Kandidaten aufs Feld führte, die den bisherigen Dritten Bürgermeister Joachim Weikel in zwei Kampfabstimmungen bezwingen sollten. Zunächst nannte Schmitt den Namen einer Fraktionskollegin, die sich in geheimer Wahl mit 15 zu acht Stimmen das Amt der Zweiten Bürgermeisterin sicherte. Und dann nominierte Schmitt zur Überraschung vieler einen Mann aus Weikels eigener Fraktion für ein rein grünes Duell um das Amt des Dritten Bürgermeisters. Ergebnis: 13 zu elf gegen Weikel. Die CSU hat den Amtsinhaber gestürzt. Oder? Heinrich Schmitt klingt am Tag danach etwas anders: "Es war kein Königsmord."

Was war es dann? So viel ist sicher: Markt Schwabens Zweiter Bürgermeister ist künftig eine Zweite Bürgermeisterin. Walentina Dahms, Vorsitzende des CSU-Ortsverbands und der Kreis-Frauenunion ist für die kommenden sechs Jahre zur Stellvertreterin von Bürgermeister Michael Stolze (SPD/Freie Wähler) gewählt. Und Raphael Brandes, der unterlegene Bürgermeisterkandidat aber auch Stimmkönig der Grünenfraktion, wird zweiter Stellvertreter. Stolze, Dahms, Brandes heißt das neue Markt Schwabener Führungstrio. Altbürgermeister Georg Hohmann und sein Stellvertreter Albert Hones (CSU) waren aus Altersgründen nicht mehr angetreten. Und Weikel ist nun abgewählt.

Kampfabstimmungen um die Stellvertreterposten des Bürgermeisters sind selten, besonders wenn sie ablaufen wie in Markt Schwaben. Als CSU-Mann Heinrich Schmitt den Namen des Grünenpolitikers Raphael Brandes aussprach, tauschten einige Gemeinderäte vielsagende Blicke aus. Ganz so überraschend war es dann doch nicht, dass die CSU einen Gegenkandidaten für Weikel präsentierte, wie am Tag danach zu erfahren ist. In beiden Lagern, christsozial und grün, war vorher klar: Sollte Weikel bei der Wahl zum Zweiten Bürgermeister gegen Dahms antreten, wird die CSU ihm bei der Verteidigung seines Amts als Dritter Bürgermeister im Weg stehen. Es war also ein Dolchstoß mit Ansage, den man womöglich hätte verhindern können.

Joachim Weikel: Insgesamt 14 Jahre sitzt er seit 1996 mit einer Unterbrechung im Markt Schwabener Gemeinderat, zuletzt sechs Jahre als Dritter Bürgermeister. Am Mittwochmittag klingt er enttäuscht, aber gefasst. "Ich bin gegen die CSU-Kandidatin angetreten, weil ich wollte, dass es eine demokratische Wahl gibt", sagt er. Dass er nun vom eigenen Parteikollegen ausgestochen wurde? "Wir sind weiter eine Fraktion mit einer Zielrichtung", sagt er. Hätte Weikel sein Amt behalten, wäre Brandes zum Fraktionssprecher gemacht worden, nun tauschen sie Rollen. "Wir werden gemeinsam grüne Politik im Gemeinderat vertreten", sagt Weikel. "Es geht um die Sache, nicht um Personen."

Worum ging es der CSU bei diesem Manöver? Nachfrage bei Fraktionssprecher Heinrich Schmitt, der am Mittwochnachmittag keinen Dolch in der Hand hält, sondern einen Telefonhörer. "Persönlich tut es mir schon ein bisschen leid", sagt er über Weikels Abwahl. "Wenn es Probleme zu lösen gab, haben wir uns immer gut verstanden." Es sei nicht Ziel gewesen, irgendjemandem eine reinzuwürgen. Aber, so Schmitt, wenn es beim Zweiten Bürgermeister eine demokratische Wahl geben soll, dann auch beim Dritten. Sein Standpunkt: "Ich kann nicht sagen, ich unterstütze dich nicht, aber ich möchte deine Unterstützung haben", so Schmitt. Wäre nicht Weikel, sondern ein anderer Grüner gegen Dahms angetreten? Schmitt: "Das hätte schon einen Unterschied gemacht."

Den Plan, Weikel in beiden Abstimmungen ins Rennen zu schicken, beschlossen die Grünen auf ihrer Fraktionssitzung, wenngleich nicht einstimmig. Ergebnis ist, dass nicht der eigene sondern der fremdnominierte Kandidat nun einen Posten hat: Raphael Brandes. Von ihm ist am Mittwoch zu erfahren, dass ihn die Nominierung der CSU "total unerwartet erwischt" hat. Gegen den eigenen altgedienten Fraktionskollegen in einem Kampfvotum antreten? "Ich habe mich in dem Moment nicht wohl gefühlt", sagt Brandes. Was, wenn ich die Nominierung nicht annehme? Wie sieht das dann aus? Wie ein gescheiterter Bürgermeisterkandidat, der sich nun vor der Verantwortung drückt? Solche Fragen gingen ihm durch den Kopf. Dann sagte er ja - und wurde mit zwei Stimmen Vorsprung bei einer Enthaltung gewählt.

Ihre drei Vorgänger waren weit jenseits der 60. Stolze, 50, Dahms, 43, und Brandes, 45, kommen nun auf ein Durchschnittsalter von 46. Und das passt altersmäßig zu dem, wie sich die Besetzung des Markt Schwabener Gemeinderats verändert hat. Bei der konstituierenden Sitzung, die zur Einhaltung des Sicherheitsabstands im großen Saal des Unterbräu stattfand, wurde deutlich, dass der Altersdurchschnitt erheblich gesunken ist. In SPD-Mann Magnus Gfüllner, 19, und dem 21-jährigen Tim Zeiff (Freie Wähler) hat das Gremium nun erstmals Mitglieder aus der ganz jungen Generation. Bisher war der wiedergewählte Grünen-Gemeinderat Tobias Vorburg mit 30 der jüngste.

Von ihm ist am Mittwoch zu erfahren, dass er Weikels Abwahl bedaure. "Er hat es geschafft, die Fraktionen zusammenzuhalten", sagt Vorburg über Weikel. Weikel wiederum sagt über seinen Nachfolger Brandes: "Natürlich kann er das, wir hätten ihn sonst nicht als Bürgermeisterkandidat nominiert". Und Brandes sagt über die Strategie seiner Fraktion: "Wir müssen intern die Frage stellen, ob wir gestern richtig agiert haben." Ein Kandidat für beide Ämter? "Das war glaube ich ein Fehler."

© SZ vom 07.05.2020

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