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Gemeinderat Markt Schwaben:2,7 Millionen Euro weniger

Markt Schwabens Steuerbilanz in der Corona-Krise

Von Korbinian Eisenberger, Markt Schwaben

Fast alle Bereiche des Lebens sind von der Corona-Krise betroffen, das bekommt auch der Ort Markt Schwaben hart zu spüren. Die ohnehin stark überschuldete Gemeinde hat seit Beginn der Pandemie im Frühjahr bis Ende Oktober insgesamt 2,67 Millionen Euro weniger an Steuergeldern eingenommen als in normalen Zeiten. Dies teilte Markt Schwabens Kämmerer Andreas Kleebauer in der Gemeinderatssitzung im Markt Schwabener Unterbräu-Saal mit. Demnach verzeichnet die Kämmerei - krisenbedingt - 3,45 Millionen Euro Mindereinnahmen. Dem gegenüber stehen 772 000 Euro an Einsparungen, welche die Verwaltung in den vergangenen Monaten "quer durch alle Abteilungen" durchgesetzt habe.

Größter Posten bei den Verlusten ist hier der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer. Für Ende Oktober waren Einnahmen von 9,55 Millionen Euro einkalkuliert, angesichts eines Ists von 7,60 Millionen fehlen zur prognostizierten Rechnung der Kämmerei 1,95 Millionen Euro - also gut 20 Prozent. Zweiter Posten ist die Gewerbesteuer, bei der das Soll Ende Oktober bei 5,83 Millionen einkalkuliert war, letztlich standen aber Ende Oktober lediglich 4,11 Millionen Euro an Gewerbesteuern zu Buche. Demnach fehlen allein hier 1,72 Millionen Euro oder eben gar 29 Prozent.

Auf der Seite der Einsparungen verzeichnet die Gemeinde Erfolge. Demnach liegt Markt Schwaben bei der Gewerbesteuerumlage mit 394 000 Euro Ausgaben deutlich unter dem Soll von 1,17 Millionen Euro. Ergebnis: Ein Plus von 772 000 Euro - das allerdings bei weitem nicht ausreicht, um die Mindereinnahmen auszugleichen.

Um den Einbußen in der Pandemie entgegenzuwirken hat die bayerische Staatsregierung Ende Oktober eine sogenannte "Gewerbesteuerausgleichsvollzugsrichtlinie" erlassen. Oder anders gesagt: Ein vorweihnachtliches Präsent aus München. Demnach sollen bayerische Kommunen auf diese Weise eine Art Kompensation erhalten. Kämmerer Kleebauer erklärte in der Sitzung, dass Markt Schwaben mit einer Summe von zwischen 1 und 1,3 Millionen Euro rechnen könne. Dieser Betrag soll zum 15. Dezember 2020 "kassenwirksam werden", oder anders gesagt: Das Geld soll bis spätestens dritten Advent nach Markt Schwaben überwiesen sein.

Kleebauers Fazit: Eigentlich hätten sich Markt Schwabens Gewerbesteuer-Einnahmen "unglaublich positiv entwickelt", abgesehen von der Corona-Krise eben. In der Gemeinderatssitzung am 17. Dezember soll mitgeteilt werden, wie groß das vorweihnachtliche Präsent aus München genau ist.

© SZ vom 25.11.2020
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