Gemeindefinanzen:Kurskorrektur in Kirchseeon

Ein Nachtragshaushalt soll die Handlungsfähigkeit sichern

Von Andreas Junkmann, Kirchseeon

Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen - diese Erkenntnis trifft seit Montag auch auf die Marktgemeinde Kirchseeon zu. Anders als in den Jahren zuvor üblich, musste der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einen Nachtragshaushalt beschließen, um der Unsicherheit durch die Corona-Pandemie entgegen zu steuern. Es ist auch ein Zeichen, wie sehr der finanzielle Druck auf den Markt in den vergangenen Wochen weiter gestiegen ist, denn noch Anfang Juni hielt man eine Kurskorrektur in den Gemeindefinanzen für unnötig. Die Liquidität sei für die nächsten Monate gesichert, hieß es damals. Von diesem Optimismus ist nun nicht mehr viel übrig.

"Wir haben festgestellt, dass die Finanzen knapp werden könnten", sagte Kämmerin Christiane Prosser, als sie den Gemeinderäten den geänderten Finanzplan präsentierte. Demnach sinkt der Verwaltungshaushalt von bisher rund 20,8 Millionen Euro auf 19,8 Millionen. Darin, so Prosser, sind vor allem die zu erwartenden Ausfälle bei der Grunderwerbs- und Einkommenssteuer miteingerechnet. An den Stellschrauben für die Gewerbesteuer habe man indes nicht gedreht, denn hier erwarte man Ersatzleistungen vom Freistaat. Unterdessen geht auch der Vermögenshaushalt von bisher kalkulierten 12,8 Millionen auf etwa 10,3 Millionen Euro zurück. Hier fließe nun vor allem die Unsicherheit beim Verkauf von gemeindlichen Grundstücken mit ein, so die Kämmerin.

Christiane Prosser zufolge sind für den Nachtragshaushalt nur diejenigen Posten angefasst worden, die unmittelbar im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen. Oberstes Ziel sei, die Gemeinde soweit abzusichern, "um weiterhin Handlungsspielraum zu haben". Dieser allerdings wäre stark eingeschränkt gewesen, hätte Kirchseeon zusätzlich zu den laufenden Ausgaben auch - wie ursprünglich für dieses Jahr geplant - seine Kredite in Höhe von rund acht Millionen Euro zurückgezahlt. "Dann hätten wir Schwierigkeiten bekommen", sagte Prosser. Da die Verbindlichkeiten allerdings nicht mehr weiter verlängert werden konnten, musste sich die Marktgemeinde mit einem Kniff behelfen: Anstatt die Laufzeit zu erweitern, nimmt der Markt einen neuen Kredit über acht Millionen Euro auf, um damit die ursprünglichen Verbindlichkeiten zu tilgen. Dieser Geldtransfer ist der Kämmerin zufolge mit einer der Hauptgründe, warum heuer ein Nachtragshaushalt nötig ist.

Neben den langfristigen Verbindlichkeiten ist im korrigierten Zahlenwerk zudem der Höchstbetrag für Kassenkredite von zwei auf drei Millionen Euro gestiegen. Von den Gemeinderäten gab es dazu keine Widerrede, sie segneten den Nachtragshaushalt ohne jegliche Diskussionen einstimmig ab.

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