Süddeutsche Zeitung

Forstinning:Forstinning verzichtet auf Kameraüberwachung

Nach Beschwerden wegen Diebstählen und Sachbeschädigungen auf dem Friedhof ergreift die Gemeinde keine Maßnahmen.

Von Anselm Schindler, Forstinning

Trotz der jüngsten Vorfälle am Forstinninger Waldfriedhof wird die Gemeindeverwaltung wohl weiter auf eine Videoüberwachung des Friedhofsgeländes verzichten. Eine solche Überwachung sei nie auf der Tagesordnung des Gemeinderates gestanden und werde auch derzeit nicht diskutiert, erklärt Erna Junkersfeld, die in der Gemeinde für die Friedhofsverwaltung zuständig ist.

Eine Videoüberwachung sei einerseits kostspielig, andererseits auch rechtlich problematisch, erklärt die Verwaltungsangestellte. Im Zusammenhang mit Diebstählen und Sachbeschädigungen am Grab ihres Sohnes war kürzlich ein Ehepaar an die Gemeinde herangetreten und hatten die Installation einer Kamera ins Spiel gebracht.

Wenn eine Kommune Überwachungsmaßnahmen durchführen will, muss sie selbst prüfen, ob und in welcher Form die Maßnahme zulässig ist - und macht sie im Falle eine Verstoßes gegen Datenschutzrichtlinien haftbar. Die Hürden für eine zulässige Videoüberwachung sind hoch, in Deutschland gibt es nur wenige Friedhöfe, an denen Kameras installiert sind.

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Quelle:
SZ vom 04.01.2017
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