Finanzen im Landkreis Ebersberg:Knapp 50 Millionen Euro Schulden

Die Verbindlichkeiten des Landkreises sollen bis Ende 2021 rekordverdächtig wachsen

Von Korbinian Eisenberger, Ebersberg

Die Schulden des Landkreises Ebersberg wachsen weiter an. Ende des Jahres wird die Verschuldung bei 49,2 Millionen Euro liegen, wie die Finanzministerin des Landratsamts Brigitte Keller nun in ihrem Halbjahresbericht mitteilte. Damit würde die Gesamtverschuldung verglichen zum Vorjahr um 15 Prozent steigen. Ende 2020 lag der Ebersberger Schuldenstand bei knapp 43 Millionen Euro. "Diese deutliche Verschlechterung ab 2021 ist auf die allgemein geplante Erhöhung des Schuldenstandes aufgrund von Investitionen zurückzuführen", so die Erklärung in der Vorlage der Verwaltung in der Sitzung des Kreis- und Strategieausschusses. Oder wie Keller es selbst ausdrückte: "Wir sind nicht gut bei Kasse."

Der Kreis Ebersberg ist damit nicht alleine. In den Pandemie-Jahren 2020 und 2021 sind in vielen Städten, Gemeinden und Landkreisen die Schulden gestiegen, etwa weil zusätzliche Investitionen zur Bekämpfung der Pandemie getroffen wurden.

Bis zum Ende des Corona-Jahrs 2021 investiert der Landkreis Ebersberg den Zahlen der Verwaltung nach insgesamt 156 Millionen Euro. Bei Schulden von knapp 50 Millionen Euro beträgt deren Anteil 32 Prozent. Langfristig muss der Landkreis Ebersberg seine Schuldenquote erheblich reduzieren. Vom Jahr 2035 an darf die Verschuldung des Landkreises maximal noch 20 Prozent des Gesamtbetrags der Investitionen betragen, aktuell wäre die Grenze bei 31,2 Millionen Euro. Es würde also 18 Millionen Euro fehlen, um einen Regelbruch zu verhindern.

Aus der Zusammenfassung der Verwaltung geht hervor, dass das Finanzmanagement "nur die Zinsen bestmöglich managen" könne. "Die Höhe der Kreditaufnahmen dagegen nicht", sie sind Folge von Investitionsentscheidungen des Ebersberger Kreistags. Das Finanzmanagement betreibt mit sogenannten Warnindikatoren Selbstkontrolle. Demnach haben sich im zweiten Corona-Jahr 2021 die Warnindikatoren in den Kategorien Schuldenabbau, Schuldenstand und Eigenfinanzierungsanteil verschlechtert.

In den kommenden Jahren, so die Prognose der Verwaltung, ist für die finanzielle Lage des Landkreises nicht wirklich Besserung in Sicht. Der Indikator des Schuldenstandes wird weiter steigen. Betrug er 2020 noch 16,8 Prozent, ist für 2021 eine Verdoppelung vorgesehen. Kommendes Jahr, so die Prognose, liegt der Warnindikator des Schuldenstands bei 45,6 Prozent. Finanzmanagerin Brigitte Keller bezeichnete diese Prozentzahl in der jüngsten Sitzung als "bedenklich". Die erlaubte Grenze ist bei 65 Prozent erreicht. Der Warnindikator Eigenfinanzierungsanteil wird bis 2023 ebenfalls deutlich überschritten werden. Kellers Einordnung hierzu: "Miserabel."

Die Zahlen der Finanzmanagement lösten im Ausschuss weder Kritik aus, in Freudentaumel geriet allerdings auch niemand merklich. Die einzige Wortmeldung kam von Kreisrat Benedikt Mayer. "Es gäbe noch viel zu sagen dazu", so der stellvertretenden Fraktionssprecher der Grünen. Diese Gespräche würden aber in einer Arbeitsgruppe geführt statt in der öffentlichen Sitzung. So schloss Finanzmanagerin Keller mit dem Fazit einer "kritischen Entwicklung" für das Schuldenmanagement 2021 und einem Ausblick: "Das wird sich in den künftigen Jahren nicht ändern." Den nächsten Halbjahresbericht erhält der Kreis- und Strategieausschuss im Mai 2022.

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