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Etatberatung in Markt Schwaben:Das große Aufräumen

Neues Schulzentrum Markt Schwaben

Markt Schwabens Mittelschule gilt als veraltet, marode und zu klein. Mitte dieses Jahres soll deswegen mit den Bauarbeiten am neuen Schulzentrum begonnen werden, ein Projekt, das knapp 67 Millionen Euro kosten soll. Wenn die neue Schule steht, soll die Grafen-von-Sempt-Mittelschule abgerissen werden.

(Foto: Peter Hinz-Rosin)

So früh wie lange nicht segnet der Finanzausschuss den Haushalt ab. Vor seinem Abschied leitet Bürgermeister Georg Hohmann einen Endspurt ein, um wichtige Projekte voranzubringen

In einer denkwürdigen Sitzung hat der Markt Schwabener Finanzausschuss am Dienstagabend bereits eine Woche nach Silvester den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Durch das einstimmige Votum ist nun so gut wie sicher, dass der Gemeinderat den Markt Schwabener Haushalt am 18. Februar verabschieden wird - und damit so früh wie seit vielen Jahren nicht. Rekord in seiner knapp neun Jahre langen Amtszeit sei bisher der 10. April gewesen, so Hohmann, dem die Freude über den Ausgang anzusehen war: "So etwas wie heute habe ich bisher im Finanzausschuss nicht erlebt."

Anders als zuletzt kann die Gemeinde damit nun früh im Jahr beginnen, Aufträge an Firmen zu vergeben und die großen Bauprojekte im Ort vorantreiben. Es geht dabei etwa um Kanalarbeiten, Straßenbaumaßnahmen und den Ausbau des Hochwasserschutzes. Allen voran aber stehen Arbeiten rund um den Neubau der Grund- und Mittelschule inklusive Dreifachturnhalle und Sportplatz an. Bürgermeister Hohmann drückte es nach dem Beschluss so aus: 2012, ziemlich am Anfang seiner Amtszeit, habe er damit begonnen, den Schulneubau zu forcieren. Dass nun nach acht Jahren im Sommer planmäßig Spatenstich sein soll, habe eine "lange Zeit" gedauert, so Hohmann. "Ich bin aber froh, dass es nun geschieht."

66,6 Millionen Euro soll der Schulneubau laut der neuesten Kostenberechnung insgesamt einmal kosten. Und auch wenn die Gemeinde dank Stabilisierungshilfe und Fördergeldern vom Freistaat finanziell erheblich unterstützt wird, muss Markt Schwaben auch dieses Jahr eine erheblich e Neuverschuldung eingehen. Dementsprechend sieht der Haushaltsentwurf für 2020 auch aus: 10,3 Millionen Euro plant die Gemeinde für die kommenden zwölf Monate ein, wodurch der Gesamtschuldenberg von bisher 27,6 Millionen Euro auf nun 37,9 Millionen Euro anwachsen soll.

Markt Schwabens Haushalt im Dekaden-Jahr ist 700 Seiten dick und das Premierenwerk des neuen Kämmerers Andreas Kleebauer, der die Zahlen mit den neun Ausschussmitgliedern und Bürgermeister Hohmann kapitelweise abarbeitete, Fragen beantworte und winzige Korrekturen vornahm. Das Gesamtvolumen des Haushalts steigt demnach von 54,3 Millionen Euro im Vorjahr auf nun 63,7 Millionen Euro an, 2018 waren es noch 48,0 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen besteht aus dem Verwaltungshaushalt mit 36,5 Millionen Euro (Vorjahr 34,3) und dem Vermögenshaushalt mit 27,2 Millionen Euro (Vorjahr 20,1).

In der Sitzung ging es nicht nur um Zukünftiges, sondern auch um die Vergangenheit und was in Markt Schwaben über Jahrzehnte versäumt wurde. "Wir arbeiten auf", erklärte Hohmann. Er meinte damit etwa, dass nicht vor Beginn seiner Amtszeit 2011 mehr nachhaltiger Raum für Schüler geschaffen wurde. "Die beiden Schulcontainer müssten nicht da stehen, da geht es um glatte drei Millionen Euro, das Geld ist einfach weg", so Hohmanns Ansicht. Ähnliches gelte für den Wertstoffhof, der "jahrelang eine reine Duldungsgenehmigung" hatte. "Mich stört, dass man da nur ein Provisorium gemacht hat", sagte Hohmann. 250 000 Euro habe die Gemeinde allein dadurch verloren. Gegenreden kamen hierzu keine, eher zustimmendes Nicken. Mittlerweile hat Markt Schwaben einen neuen Bau- und Wertstoffhof. Am Mittwoch, 15. Januar, ist Eröffnung.

Ein Ortsthema mit Vergangenheit und Gegenwart ist in Markt Schwaben das Hallenbad neben der Grundschule - hierzu wurden aufschlussreiche Details besprochen. Dass die 40 Jahre alte Anlage nicht mehr zeitgemäß und wegen vieler Reparaturen teuer im Unterhalt ist, ist bekannt, "540 000 Euro im Jahr Defizit", wie Kämmerer Kleebauer mitteilte, dürften also die wenigsten überraschen. Neu ist, dass die Verwaltung nun die Gebühren erhöhen will, wie Kleebauer ankündigte. Details hierzu wurden in der öffentlichen Sitzung nicht bekannt gegeben, es passt aber gut zu den anderen Maßnahmen des vom Freistaat auferlegten Spar- und Konsolidierungsprogramms der Gemeinde.

Hierzu zählt etwa die Erhöhung der Hundesteuer, der Ordnungsamtsgebühren und der Abfallgebühren. Deutlich nach oben gehen auch die Preise auf dem neuen Markt Schwabener Wertstoffhof, wie Kleebauer den Gemeinderäten in Erinnerung rief, "um 27 Prozent". Das Gremium hatte dies erst kürzlich beschlossen ohne Gründe zu nennen. Hierzu erklärte der Kämmerer nun, dass die Erhöhung auf die neue Art der Abrechnung zwischen der Betreiberfirma Anderwerk, dem Landratsamt und der Gemeinde zurückzuführen sei. Womöglich sei der Preisanstieg für die Kunden aber dennoch zu hoch kalkuliert worden. "Wir schauen uns das jetzt ein Jahr an, wie sich das entwickelt", so Kleebauer.

An der Höhe von Grund- und Gewerbesteuer verändert sich im Markt Schwabener Haushaltsplan hingegen nichts, bei den Gesamteinnahmen aus Gewerbesteuer verzeichnete die Gemeinde zuletzt einen leicht positiven Trend: 2018 lag man bei 6,1 Millionen Euro, zuletzt waren es 6,5 Millionen Euro, für 2020 prognostiziert der Kämmerer nun 7,0 Millionen Euro.

© SZ vom 09.01.2020
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