Emmering:Max Maier kommt wohl um eine Strafe herum

Emmering: Bürgermeister Max Maier gerät wegen der Schwarzarbeit beim Fliesenlegen in der Mittagsbetreuung in Erklärungsnot.

Bürgermeister Max Maier gerät wegen der Schwarzarbeit beim Fliesenlegen in der Mittagsbetreuung in Erklärungsnot.

(Foto: Christian Endt)

Emmerings Bürgermeister beschäftigte einen Fliesenleger schwarz. Maier räumt Fehler ein, wahrscheinlich drohen aber keine strafrechtliche Konsequenzen.

Von Wieland Bögel, Emmering

Dass bei zu großer Eile auf Fliesen Rutschgefahr besteht, ist hinlänglich bekannt. Aber auch bei der Herstellung gefliester Böden kann man ganz leicht ins Schleudern geraten, wie nun Bürgermeister Max Maier (Bürger für Emmering) erfahren musste.

Dieser war ebenfalls etwas zu schnell unterwegs, als er im vergangenen Sommer einen Auftrag für den Ausbau der Räume für die Mittagsbetreuung vergab und bezahlte. Denn für die Fliesenlegearbeiten im Schulhaus waren zunächst 850 Euro fällig - allerdings ohne Rechnung, also ein klassischer Fall von Schwarzarbeit. Nachdem der Gemeinderat dieses Vorgehen moniert hatte, wurde allerdings eine offizielle Rechnung ausgestellt und beglichen.

"Ich habe da einen Fehler gemacht", bewertet Bürgermeister Maier ganz offen die Sache mit dem rechnungsfreien Fliesenbelag. Grund sei aber nicht gewesen, dass sich die Gemeinde vor dem Steuerzahlen drücken wollte, sondern Termindruck. "Es hat pressiert. Wir haben die Mittagsbetreuung neu eingeführt, da mussten die Räume schnell hergerichtet werden." Damit dies bis zum Start des neuen Schuljahres klappte, habe er eben kurzerhand einen Fliesenleger beauftragt.

Als Rentner konnte der Fliesenleger keine Rechnung schreiben

Der aber als Rentner gar keine Rechnung schreiben konnte, wollte er seine Bezüge nicht gefährden - was Maier aber nicht gewusst haben will. Verheimlicht habe er die Sache jedenfalls nicht, der Gemeinderat sei informiert worden - dieser indes war wenig erfreut und forderte eine ordentliche Rechnung. Maier zahlte das Geld daraufhin zunächst in die Gemeindekasse zurück, anschließend stellte die Firma, bei der der Rentner zuvor beschäftigt war, eine offizielle Rechnung über nun 2099 Euro, darin enthalten die Mehrwertsteuer und ein Garantieanspruch.

Folgen für die Gemeinde oder den Bürgermeister sind wohl keine zu erwarten. Zumindest von Seiten der Kommunalaufsicht im Ebersberger Landratsamt ist die Angelegenheit mit der nachträglichen Rechnung erledigt, sagt Sachgebietsleiter Andreas Wenzel. Eine Rüge oder gar ein Bußgeld werde man sicher nicht verhängen, Wenzel kann sich höchstens vorstellen, dass man im Rahmen des nächsten Prüfberichts die Gemeinde darauf hinweist, künftig von Anfang an Rechnungen zu fordern.

Auch strafrechtlich dürfte der Fall keine Konsequenzen haben, sagt der Vaterstettener Steuerberater und FW-Gemeinderat Wolfgang Schermann. Die nachträgliche Rechnung und die daraus folgende Steuerzahlung sei "wie eine Selbstanzeige, damit ist das erledigt". Bei Beträgen unter 50 000 Euro reiche eine solche Selbstanzeige in der Regel aus, um ein Strafverfahren zu vermeiden.

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