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Einnahmequelle für Ebersberger Kommunen:Klein, aber praktisch

Leiter zum Mond

Wenn die Neubauten wachsen, tut dies auch die Grundsteuer.

(Foto: Peter Hinz-Rosin)

Die Grundsteuer trägt in den Städten, Märkten und Gemeinden im Landkreis etwa zehn Prozent der jährlichen Einkünfte bei - ein eher bescheidener Anteil. Dafür ist sie krisensicher und sehr flexibel

Der Frühling des Jahres 2016 begann in Markt Schwaben wie üblich mit Schneeglöckchen und Krokussen - aber auch mit einer weniger schönen Überraschung: Bei der Aufstellung des Haushaltes stellte sich heraus, dass zwischen Einnahmen und Ausgaben noch eine Lücke von mehr als zwei Millionen Euro klaffte. 2015 hatte man in der Kreisstadt und 2010 in der Großgemeinde Vaterstetten ein Problem ähnlicher Größenordnung, auch hier galt es ein Millionenloch zu stopfen. Marktgemeinde, Kreisstadt wie auch Großgemeinde bedienten sich damals der gleichen Methode zur Problemlösung: Sie erhöhten die Grundsteuer.

Denn diese ist für die Landkreis-Kommunen mit im Schnitt etwa zehn Prozent der Gesamteinnahmen zwar nicht die größte, aber eine sehr dauerhafte und vor allem gut steuerbare Einnahmequelle. Dies belegt auch ein Blick in eine kürzlich vom statistischen Landesamt veröffentlichte Aufstellung zu den Hebesätzen in den einzelnen Kommunen. Ganz oben auf der Liste mit jeweils 400 Punkten stehen dabei Markt Schwaben und Ebersberg, dicht gefolgt von Vaterstetten mit 390 Punkten.

Ebenfalls aus den Quellen des statistischen Landesamtes lässt sich ablesen, dass sich die Einnahmen der drei Kommunen durch die angehobenen Hebesätze nennenswert verbessert haben. Etwa in Vaterstetten, wo man vor der Erhöhung um die drei Millionen Euro aus der Grundsteuer erwirtschaftete. Danach gab es einen Sprung um etwa eine halbe Million, inzwischen liegt man bei knapp vier Millionen - was aber wohl auch dem Zuzug geschuldet sein dürfte, schließlich wurden dadurch einige zuvor landwirtschaftliche Grundstücke zu Wohnbauland (siehe Kasten).

Ähnlich gut ging die Rechnung in Ebersberg auf, hier verzeichnet die Statistik für 2014 noch etwa 1,3 Millionen Euro aus der Grundsteuer, für das Jahr, in dem die Haushaltslücke kam, sind es dann schon knapp 1,8 Millionen, heuer sollen es sogar noch einmal etwa 100 000 Euro mehr werden. Auch die Markt Schwabener haben offenbar die richtige Entscheidung getroffen: Nahm die Gemeinde 2015 noch rund 1,4 Millionen Euro Grundsteuer ein, war es ein Jahr darauf schon eine gute Viertelmillion mehr, heuer werden etwa 1,7 Millionen erwartet.

Damit liegen die drei Kommunen unter den "Top five" im Landkreis bei den Grundsteuereinnahmen, die beiden anderen sind Poing mit knapp zweieinhalb und Grafing mit etwa eineinhalb Millionen Euro im Jahr. In der Wachstumsgemeinde im Westen liegt man mit einem Hebesatz von 385 Punkten nur knapp hinter den Vaterstettener Nachbarn. Die Grafinger sind etwas bescheidener, sie begnügen sich mit 350 Punkten, haben aber auch eine Erhöhung hinter sich. Bis 2016 war der Hebesatz noch bei 300 Punkten - und der Ertrag aus der Grundsteuer um rund 250 000 Euro geringer.

Betrachtet man die Hebesätze im Landkreis, fällt sofort auf, dass mit Ausnahme von Zorneding mit 310 Prozent alle S-Bahn-Gemeinden einen deutlich höheren Hebesatz bei der Grundsteuer haben, als der Landkreisdurchschnitt von rund 338 Punkten, was vor allem an den kleinen Gemeinden liegt. In drei Kommunen - Aßling, Moosach und Oberpframmern - ist der Satz sogar noch unter dem Nivellierungshebesatz von 310 Punkten angesiedelt, die Gemeinden machen bei der Grundsteuer also ein Verlustgeschäft. Das allerdings fällt in diesem Fall eher gering aus, der durchschnittliche Ertrag der vergangenen Jahre lag in Aßling mit 290 Punkten bei knapp unter 400 000 Euro, in Oberpframmern mit 270 Punkten bei etwa 250 000 Euro und in Moosach mit einem Hebesatz von 300 bei gerade einmal 135 000 Euro. Daraus errechnet sich, dass Moosach rund 4500, Aßling 27 000 und Oberpframmern knapp 40 000 Euro pro Jahr bei der Grundsteuer draufzahlt.

Ein Nullsummenspiel ist diese in Anzing, Forstinning und Zorneding, hier liegt der Hebesatz genau bei den 310 Punkten, die sich der Landkreis über seine Umlage holt. Ein kleines Plus machen Frauenneuharting, Hohenlinden und Steinhöring. Bei einem Hebesatz von 320 Prozent und einer relativ geringen Einwohnerzahl sind dies allerdings lediglich rund 2500, 10 000 und 8500 Euro im Jahr.

Denn dass es sich für größere Kommunen eher rentiert, die Grundsteuer zu erhöhen, liegt auf der Hand. Hier gilt die alte Devise: Kleinvieh macht auch Mist. In Vaterstetten gab es zum Zeitpunkt der jüngsten Grundsteuererhöhung etwa 11 000 Haushalte. Dies bedeutete zwar eine halbe Million Euro mehr für die Gemeindekasse, im Schnitt zahlte aber jeder Vaterstettener Haushalt weniger als 50 Euro mehr pro Jahr. Ähnliche Beträge errechnen sich auch in Ebersberg, Markt Schwaben oder Grafing.

Was Grundsteuererhöhungen für Kommunen aber vor allem interessant macht, ist die Tatsache, dass die von ihnen Betroffenen wenig dagegen machen können. Wird etwa die Gewerbesteuer zu stark erhöht, besteht immer die Gefahr, dass sich ein Unternehmen nach einem anderen Standort umtut. Dass sich dagegen jemand wegen 50 Euro im Jahr eine andere Bleibe sucht, ist dagegen dann doch eher unwahrscheinlich.