Ebersberg: Überstunden für den Kämmerer

Stadtrat will Haushalt so früh wie nie verabschieden

Die Ebersberger Stadträte werden im Dezember deutlich mehr Arbeit haben als bisher - ebenso wie Josef Gibis, der seit vielen Monaten den erkrankten Kämmerer der Kreisstadt vertritt. Denn es geht ums Geld: So früh wie nie will der Stadtrat seinen Haushalt für das kommende Jahr verabschieden. Dies soll auch dabei helfen, Projekte schneller in Angriff nehmen zu können - wie eben die Sanierung des Waldsportparks. Die CSU im Stadtrat hatte beantragt, eigens dafür noch 2019 einen Nachtragshaushalt aufzustellen, um zügig Arbeitsaufträge vergeben zu können. Dies wird jetzt nicht geschehen, doch auch mit der vorgezogenen Verabschiedung des Haushalts zeigte sich CSU-Fraktionschef Alexander Gressierer in der Sitzung des Ferienausschusses sehr zufrieden.

Die CSU hatte in ihrem Antrag damit argumentiert, dass im Jahr 2020 zwar in der Finanzplanung 1,5 Millionen Euro für den Waldsportpark vorgesehen seien. Ausschreiben könne man die Maßnahmen dennoch noch nicht, so lange das Geld nicht verbindlich im Haushalt eingeplant sei. Ein Nachtragshaushalt und entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen machten hingegen einen früheren Start möglich. Bürgermeister Walter Brilmayer (CSU) zeigte allerdings einen anderen Weg auf, mit dem das Ziel ebenfalls erreicht werden könnte: die möglichst frühe Verabschiedung des Etats für 2020. Dies zu erreichen, sei ohnehin schon lange sein Wunsch, sagte der Bürgermeister, auch wenn vielleicht zu diesem Zeitpunkt noch nicht alle Zahlen für eine ganz genaue Kalkulation vorhanden seien. "Aber wenn es wirklich so gravierende Veränderungen gibt, dann macht man halt mal einen Nachtragshaushalt", so Brilmayer.

Bei den übrigen Fraktionen rannte er mit dieser Idee offene Türen ein. Elisabeth Platzer (SPD) sagte, ihre Fraktion fordere das seit ungefähr 20 Jahren. Auch andere Gemeinden hätten mit einer frühen Verabschiedung des Haushalts gute Erfahrungen gemacht. Weniger gut hingegen fände man es bei der SPD, laut Platzer, wenn für ein einzelnes Projekt eigens ein Nachtragshaushalt verabschiedet würde, dafür also gewissermaßen eine "Sonderlösung" gefunden werde. Auch Gerd Otter (FW) bekundete Zustimmung zum Vorschlag des Bürgermeisters, er wies aber auch darauf hin, dass bei Ausschreibungen dennoch angesichts der guten Auftragslage der Firmen mit einer langen Vorlaufphase zu rechnen sei. Einstimmig billigte das Gremium letztlich die Idee, der Sportpark-Sanierung und anderen Projekten durch eine frühe Haushaltsverabschiedung einen Extra-Schub zu geben.