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Kommentar:Die Nerven verloren

Dass die Befürworter für den Beitritt zur Seebrücke sehenden Auges in die Niederlage gingen, dürfte auch daran gelegen haben, dass in der Sache die Nerven ziemlich blank lagen.

Von Wieland Bögel

Wie sinnvoll ist es, etwas zu beschließen, das keine konkreten Folgen hat? Oder wie notwendig ist ein solcher Beschluss, wenn er dennoch eine politische Botschaft sein kann? Und kann man diese auch auf anderem Wege senden? All das sind durchaus Fragen, die der Antrag von Grünen, SPD und Pro Ebersberg zum Beitritt der Stadt zum Bündnis Seebrücke aufgeworfen hat und die einer tieferen Betrachtung wert wären. Nur den Ausschlag haben sie nicht gegeben, dies taten Strategie und Taktik - und die Tatsache, dass die Befürworter des Antrages im letzten Moment die Nerven verloren haben.

Wegen der Abwesenheit eines Stadtratsmitgliedes hatten die Befürworter keine Mehrheit. Auf Abweichler von CSU, FDP und Freien Wählern konnte man nach der Vorgeschichte auch nicht hoffen. Es wäre also strategisch klug gewesen, eine Abstimmung möglichst nicht stattfinden zu lassen. Diese Möglichkeit hätte es gegeben, so fragte Bürgermeister Ulrich Proske ausdrücklich, ob die Antragsteller eine Nichtbefassung erklären wollten. Was zwar de facto eine Rücknahme des Antrages bedeutet hätte, aber eben keine Ablehnung. Die Befürworter entschieden sich dagegen und verloren. Damit ist der Antrag erledigt. Sollte er erneut gestellt werden, die Antragsteller würden sich wohl - nicht ganz zu Unrecht - anhören müssen, sie wollten so lange wählen lassen, bis das Ergebnis passt.

Dass man dennoch sehenden Auges in die Niederlage ging, dürfte auch daran gelegen haben, dass in der Sache die Nerven ziemlich blank lagen. Es gab diverse Animositäten und Vorwürfe im Umfeld der Beratungen, einige wohl auch in der Absicht, zu provozieren. Diese Kunst hat die CSU in der Debatte am Dienstag hervorragend beherrscht. Nicht nur erneuerte man den Vorwurf der Sinnlosigkeit gegen den Antrag, man reichte auch auf den letzten Drücker einen eigenen Vorschlag ein, nachdem zuvor sämtliche Angebote zu einem Konsens zu kommen, ausgeschlagen wurden. Damit die Gegenseite aber gar nicht auf die Idee kommen konnte, den Kompromiss zu suchen, betitelte man sie noch als scheinheilige Spalter.

Und die Strategie hatte Erfolg, die Befürworter suchten eine Entscheidung, die bereits feststand, nach dem Motto: "Sage mir, wie du abstimmst, und ich sage dir, wer du bist". Für die CSU ist die Antwort klar: die Gewinner.

© SZ vom 06.05.2021
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