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Ebersberg/München:Volksverhetzung: Neuer Prozess

Ebersberger Holocaust-Leugnerin wieder vor Gericht

Ein Jahr und acht Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung, so hatte das Urteil am 25. Februar 2015 im Münchner Landgericht gegen die Ebersberger Holocaust-Leugnerin Sylvia S. gelautet. Weil die Verurteilte und ihr Verteidiger in Revision gegangen waren, wird der Prozess wegen Volksverhetzung nun, mehr als zwei Jahre nach der Verurteilung, neu aufgerollt. Für diesen Montag war der erste Verhandlungstag vor dem Münchner Landgericht angesetzt. Doch S. ließ den Termin platzen, weil sie kurzfristig einen weiteren Verteidiger benannte, der nicht rechtzeitig geladen werden konnte. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

Verantworten muss sich S. wegen eines Videos auf Youtube, in dem die Juristin und ehemalige Lebensgefährtin des antisemitischen Ideologen Horst Mahler vor allem von sich selbst, von ihren Auseinandersetzungen mit dem deutschen Justizsystem berichtet. Außerdem ging es darin um einen Vortrag, den S. vor einer einschlägigen Organisation im November 2012 im schweizerischen Chur gehalten hatte. Darin, so wirft es ihr die Staatsanwaltschaft München II vor, habe sie die Shoah, so bezeichnen Jüdinnen und Juden den Völkermord der Nazis, geleugnet. 70 000 Mal wurde der Clip auf Youtube aufgerufen - in verschwörungsideologischen und rechtsradikalen Bewegungen ist S. eine kleine Berühmtheit.