Ebersberg:Mehrbelastung Asylbewerber

Sprachbarrieren erschweren die Arbeit des Amtsgerichts

Von Anja Blum, Ebersberg

Auch das Ebersberger Amtsgericht hat im vergangenen Jahr die Zunahme der Flüchtlinge zu spüren bekommen. "Wir sind zwar nicht so betroffen wie die Brennpunkte in der Nähe der Grenze, die viele Fälle von Schleusern bearbeiten müssen", sagte Direktor Christian Berg bei einer Pressekonferenz, "aber wir merken die Veränderungen auch." Arbeit machten dem Gericht vor allem die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, aber auch der Bereich der Strafverfahren sei betroffen. "Ich möchte jetzt nicht behaupten, dass die Kriminalität wegen der Asylbewerber zugenommen hat, aber die Verfahren werden durch deren Beteiligung oft wesentlich komplizierter", so Berg. Zum Beispiel könne es sein, dass der Richter für eine einzige Verhandlung, an der Flüchtlinge beteiligt seien, gleich mehrere Dolmetscher bestellen müsse - für den Angeklagten und die diversen Zeugen.

Das Justizministerium habe auf die erwartbare Mehrbelastung jedoch ziemlich schnell reagiert und zusätzliche Stellen geschaffen. Im Zuge dessen erhielt das Ebersberger Amtsgericht eine Viertelstelle mehr, allerdings nur befristet für ein Jahr, das nun bald vorbei sein wird. "Das ist zwar nicht die Welt, aber wir freuen uns über alles", sagte Berg. Schließlich sei seine Behörde - wie alle anderen Gerichte auch - chronisch unterbesetzt.

Trotzdem beteiligte sich das Ebersberger Amtsgericht im vergangenen Jahr wieder an einer Initiative des Justizministeriums und erteilte Asylbewerbern in vier Veranstaltungen Rechtsbildungsunterricht. Dabei erklären Richter und Rechtspfleger den Geflüchteten die Grundlagen und Werte der deutschen Rechtsordnung und geben einen Einblick in das Vertrags- und Strafrecht. Wichtige Grundlagen, die vermittelt werden sollen, sind die Gleichheit vor dem Gesetz, die freie Meinungsäußerung oder die Garantie des Eigentums. "Das ist sehr wichtig, denn in manchen Kulturkreisen herrscht dafür ein ganz anderes Verständnis", so Berg. Am Ende der Veranstaltungen, bei der obligatorischen Fragerunde, gehe es jedoch meist um etwas sehr Konkretes, um Handyverträge nämlich. "Und ich habe das Gefühl, dass die Flüchtlinge hier oft über den Tisch gezogen werden."

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