Ein vor allem in den Geschichtswissenschaften hinlänglich bekanntes Problem ist jenes der verschiedenen Kalender. Die einen richten sich nach dem Mond, die anderen nach der Sonne, das Jahr Null ist auch überall wann anders. Ja, nicht einmal, wann eigentlich ein neues Jahr beginnt, ist einheitlich geregelt. Letzteres hat kürzlich auch in der Kreisstadt zu einigen Problemen geführt, denn während bekanntlich das Schul- und Kindergartenjahr im September beginnt, fängt es in der Kämmerei im Januar an. Mit der Folge, dass die Gebühren im laufenden Kita-Jahr erhöht wurden, was bei den betroffenen Eltern einigen Unmut ausgelöst hat. Nun sollen die Kalender von Kämmerei und Kitas synchronisiert werden.
Dies ist das Ergebnis eines Treffens von Bürgermeister Ulrich Proske (parteilos) mit Vertretern der Elternbeiräte der Ebersberger Kindergärten. Diese waren im Dezember mit der Stadtverwaltung und der Politik aneinandergeraten, eben wegen der beschlossenen Erhöhung der Kindergartenbeiträge. Neben genereller Kritik an der Höhe der neuen Gebühren wurde auch bemängelt, dass diese mitten im Kindergartenjahr angehoben werden. Bei einer Aussprache im Stadtrat hatten sich die Eltern daher mehr Planungssicherheit gewünscht.
In der Stadt Ebersberg steigen zum Januar die Kindergarten-Gebühren, das zweite Jahr in Folge. Die Eltern sind sauer, der Bürgermeister bemüht sich um Schadensbegrenzung.
Diese sicherte der Bürgermeister nun in der Sitzung des zuständigen Ausschusses zu. In Zukunft sollen die Kindergarten- und auch Kitabeiträge für das gesamte Betreuungsjahr gleich bleiben. Außerdem geplant ist „mehr Transparenz darüber, wie die Gebühren zustande kommen“, so der Bürgermeister weiter. Zukünftig will die Stadtverwaltung darum in Fragen der Gebührengestaltung die Elternbeiräte „frühzeitig beim Planungsprozess (...) beteiligen“, wie es aus dem Rathaus heißt.
Im Sinne der Planungssicherheit soll außerdem der zuständige Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss des Stadtrates jeweils zum Jahresanfang über die Elternbeiträge beraten und beschließen. Diese gelten dann ab dem darauf folgenden September und bis zum Ende des Kindergarten- beziehungsweise Krippenjahres: „Damit wissen die Eltern bereits bei der Anmeldung welche Kosten im neuen Kindergartenjahr ab ersten September auf sie zukommen.“
Die umstrittene Gebührenerhöhung in den Kindergärten der Kreisstadt wird allerdings nicht zurückgenommen
An der Gebührenerhöhung für das laufende Jahr wird sich indes auch nach dem Treffen Proskes mit den Elternbeiratsvertretern nichts ändern, das hatte der Bürgermeister bereits im Dezember ausgeschlossen. Denn, so Proske damals, die Erhöhungen entsprächen gerade so den Mehrkosten, welche bei den Kindergärten im Personalbereich aufgelaufen seien. Der Bürgermeister verwies auch darauf, dass die Stadt den Kita-Trägern schon die Großraumzulage für ihr Personal abnehme, dies sei nötig, damit diese überhaupt genügend Leute fänden. Mehr Geld aus der Stadtkasse werde es aber nicht geben.
Denn diese ist in Ebersberg bereits seit Jahren nur unzureichend gefüllt. Ob man für heuer einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen kann, und wie lange das dauert, ist eine spannende Frage. Seitens der Verwaltung und des Stadtrates bemüht man sich daher um eine Konsolidierung der Finanzen, dies auch auf ausdrückliche Anweisung aus dem Landratsamt, wo man den Haushalt letztlich absegnen muss - oder auch nicht. Denn sollten die Ebersberger nicht freiwillig genug Geld einsparen oder neue Einnahmequellen erschließen, droht die Zwangsverwaltung, verbunden mit harten Einschnitten, etwa bei Kultur- oder Sportstätten.
Der Ebersberger Stadtrat stoppt die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer – vorerst. Spätestens zu den Haushaltsberatungen dürfte das Thema wieder auf der Agenda stehen.
Vor diesem Hintergrund werden auch erhobene Gebühren daraufhin überprüft, ob diese noch mit den entsprechenden Ausgaben Schritt halten - die Kita-Gebühren tun dies schon seit Jahren nicht mehr. Darum wurden diese bereits Ende des vorvergangenen Jahres angehoben, Kindergärten wurden um 30 Prozent teurer, Krippen um fünf Prozent. Da die Stadt keinen Preiskampf der Kitas wünscht, sind die Gebühren in allen Einrichtungen gleich, je nach Dauer der gewünschten Betreuung stieg der Satz für die Kindergärten damit auf monatliche 100 bis 150 Euro pro Kind, in der Krippe zahlt man zwischen 130 und 195 Euro.
Kostendeckend war und ist dieser Satz indes immer noch nicht, in der Sitzung im Dezember nannte der Bürgermeister ein durchschnittliches Defizit von 400 000 Euro pro Jahr. Darum wurde im vergangenen Oktober beschlossen, zumindest die Kindergartengebühren noch einmal anzuheben. Diese werden demnach bei 170 bis 245 Euro pro Kind und Monat liegen, das sind im Schnitt gut 28 Prozent mehr als nach dem alten Satz.
Ob und um wie viel die Kita-Gebühren für das neue Betreuungsjahr ab September 2025 steigen sollen, ist noch nicht entschieden. Grundsätzlich hatte sich der Ausschuss bereits 2023 darauf festgelegt, diese analog zum Verbraucher-Preisindex anzupassen. Die aktuelle Erhöhung fiel nun allerdings wegen des Sondereffekts der stark gestiegenen Personalkosten deutlich höher aus.
