Auf einem Berg gibt es Gipfelkreuze, Almen und manchmal auch eine Kapelle - Schulen hingegen werden in aller Regel in den Tälern dazwischen gebaut. Insofern kann man Grünen-Kreisrat Benedikt Mayer bei seiner Aussage in der jüngsten Sitzung des Ebersberger Kreistags kaum widersprechen: "Wir sehen keine finanziell seriöse Möglichkeit, die beiden Schul-Neubauten auf diesen Schuldenberg noch draufzusetzen." Nun war natürlich nie geplant, das fünfte Landkreis-Gymnasium in Poing und die Berufsschule in Grafing-Bahnhof auf einem Hügel zu errichten, doch auch auf dem flachen Land werden die Projekte angesichts der hohen Kosten nur schwer umzusetzen sein. Landrat Robert Niedergesäß (CSU) aber will am aktuellen Fahrplan festhalten und gibt sich durchaus zuversichtlich.
"Ich gehe davon aus, dass beides realistisch sein kann", sagte der Chef der Ebersberger Kreisbehörde über den Bau der beiden Bildungseinrichtungen, die den Landkreis weit mehr als 100 Millionen Euro kosten dürften. Angesichts dieses Preisschildes schob Niedergesäß jedoch auch noch einen Satz hinterher, der ihm nach wie vor alle Möglichkeiten offen hält: "Das ist noch kein hundertprozentiges Versprechen." Mit "vorsichtig optimistisch" lassen sich die Aussagen des Landrates daher wohl am besten zusammenfassen - was angesichts der Rahmenbedingungen durchaus bemerkenswert ist.
Erst vergangene Woche war bekannt geworden, dass sich die Schulden des Landkreises bis Ende 2027 auf stolze 97,4 Millionen Euro summieren werden. Bisher hatte die Kämmerei am Landratsamt in ihrem finanziellen Fahrplan lediglich mit 57,1 Millionen Euro gerechnet. Die neue Zahl rührt von einem Antrag der Grünen-Fraktion her, die gefordert hat, die Berechnung durch einige Parameter zu ergänzen, um ein realistischeres Bild der Lage zu zeichnen - auch vor dem Hintergrund der beiden geplanten Schulen. So findet sich jetzt auch der Kassenkredit über 23,5 Millionen Euro, den der Landkreis wegen einer Gewerbesteuerrückzahlung hatte aufnehmen müssen, im Finanzplan wieder. Ebenso werden künftig pro Jahr zehn Millionen Euro für Investitionen berücksichtigt, wohingegen die geplanten Ergebnisüberschüsse etwas geringer ausfallen sollen.
Die Grünen sehen die Leistungsfähigkeit des Landkreises und der Gemeinden gefährdet
Was dabei unterm Strich herausgekommen ist - nämlich jene 97,4 Millionen Euro an Schulden - hat zumindest bei den Grünen niemanden überrascht. "Wir hatten es genau so befürchtet", sagte Benedikt Mayer in der Kreistagssitzung am Montag, "die Zahlen sind besorgniserregend." Dabei habe man die Parameter ohnehin bereits recht vorsichtig angesetzt, realistisch betrachtet könnten die Investitionen in den kommenden Jahren durchaus höher und die Ergebnisüberschüsse noch geringer ausfallen. Und die beiden neuen Schulen seien in dem Finanzplan nach wie vor nicht berücksichtigt, so Mayer, dem eine gewisse Ratlosigkeit angesichts der misslichen Lage anzumerken war. "Wie soll die Leistungsfähigkeit des Landkreises und seiner Gemeinden da sichergestellt werden?", fragte er. Man sei inzwischen an einem Punkt angekommen, an dem man sich eher um die bestehenden Gebäude kümmern sollte anstatt neue zu bauen.
Dem allerdings widersprach Landrat Niedergesäß, der die Situation zwar als schwierig, aber nicht hoffnungslos beurteilte. Frei nach dem österreichischen Schriftsteller Ernst Festl sagte er: "Selbst aus schlechten Aussichten lassen sich noch gute Einsichten gewinnen." Im Fall der beiden Schulprojekte heißt das vor allem: die Kosten senken. Am Beispiel der Erweiterung des Kirchseeoner Gymnasiums habe man gesehen, dass so etwas möglich sei, so Niedergesäß. Ähnliche Einsparungen plant der Landkreis für das Gymnasium und die Berufsschule. Bei ersterem könne man etwa darüber diskutieren, ob eine Tiefgarage unter dem Gebäude tatsächlich notwendig ist, oder ob man das Geld nicht doch lieber in Klassenräume investiere. "Wir müssen einfach kleinere Brötchen backen", sagte der Landrat.
Das soll auch für die Berufsschule gelten, für die Niedergesäß einen Bau in Etappen vorschlug. Zunächst könne man womöglich auf Sportanlagen oder auch eine Mensa verzichten, um später nachzurüsten, wenn wieder Geld da ist. Dieses soll aber nicht in erster Linie von den Gemeinden über die Kreisumlage eingeholt werden. Die Abgabe, die die Rathäuser jährlich an das Landratsamt abdrücken müssen, soll im kommenden Jahr nicht weiter ansteigen - zumindest wenn es nach dem Landrat geht. "Mein erklärtes Ziel ist es, die Kreisumlage 2025 stabil zu halten", sagte Niedergesäß, der sich dafür aussprach, die gebeutelten Kommunen nicht zusätzlich zu belasten.
Dass das trotz der beiden neuen Schulen möglich ist, rechnete der Chef der Kreisbehörde sogleich selbst vor: Weil sich die Berufsschule später über die sogenannten Gastschulbeiträge zu einem Großteil selbst finanziere und der Landkreis auf eine ordentliche Förderung hoffen könne, sollte das Projekt mit lediglich 0,2 Kreisumlagepunkten zu Buche schlagen - wobei ein Punkt in etwa 2,2 Millionen Euro entspricht. 1,3 Kreisumlagepunkte wären es hingegen für das Gymnasium Poing, bei dem der Landrat von letztendlichen Baukosten in Höhe von rund 50 Millionen Euro ausgeht. Diese sollen - anders als sonst üblich - über einen längeren Zeitraum von 30 oder 40 Jahren getilgt werden, um die finanzielle Belastung möglichst gut zu verteilen. All das stimmt Landrat Niedergesäß durchaus hoffnungsfroh, die Schulen trotz Schulden bauen zu können, jedenfalls stellte er nochmals klar: "Ich bleibe bei dem beschlossenen Fahrplan."
