Drohende Abschiebung Wegen Unzustellbarkeit zurück

Mohamed fühlt sich auf dem Pferdehof in Aßling sehr wohl, auch seine Arbeit wird geschätzt. Dennoch muss er möglicherweise bald nach Italien zurück.

(Foto: Peter Hinz-Rosin)

Mohamed aus Mali soll nach Italien abgeschoben werden. Da ihn der Bescheid vom Amt nicht erreichte, konnte er dagegen keinen Einspruch einlegen.

Von Christian Endt, Aßling

Zügig schiebt Mohamed die Schubkarre über den Hof. Durch eine Eisentür gelangt er in den Stall. Als er beginnt, das herumliegende Stroh zusammenzurechen, versammeln sich die drei Pferde ganz nah um ihn herum. Mohamed tätschelt ihre Köpfe.

Seit etwa drei Wochen helfe Mohamed jetzt bei ihr, sagt Tanja Hincke, Geschäftsführerin des Reiterhofs in Aßling: "Ich zeige ihm einmal was, am nächsten Tag macht er es selbständig." Ungewiss ist, wie lange das noch geht: Der 26-jährige Asylbewerber aus Mali soll abgeschoben werden, nach Italien. Dort kam er als Erstes an, dort muss nach europäischem Asylrecht über seinen Antrag entschieden werden (siehe Kasten). Am 30. September ist der Abschiebungstermin.

"Mich macht das betroffen und wütend", sagt Gisela Schindler. Zusammen mit ihrem Mann Götz kümmert sie sich im Helferkreis Aßling-Emmering um Mohamed. "Er lernt deutsch und hilft auf dem Pferdehof. Mohamed ist auf einem guten Weg. Das ist absurd." Absurd vor allem, da Mohamed über seine eigene Abschiebung lange gar nicht informiert wurde. Im Mai hatte ihn das Ausländeramt vom Container-Wohnheim in Ebersberg in eine kleinere Unterkunft in Emmering verlegt. Das für die Asylanträge zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wusste offenbar nichts von dem Umzug und schickte den Abschiebungsbescheid an die alte Adresse.

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Rechtlich ist jeder Asylbewerber selbst dazu verpflichtet, dem Bamf seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Dabei kann Mohamed weder lesen noch schreiben. "Dafür gibt es ein engmaschiges Netz an Helfern", sagt Evelyn Schwaiger vom Landratsamt. Außerdem habe aber auch die Sozialabteilung des Landratsamts die neue Adresse an die Regierung von Oberbayern weitergegeben. Doch irgendwo muss diese Information verloren gegangen sein. Schließlich arbeiten die mit Asylfragen betrauten Behörden auf allen Ebenen seit Monaten an der Überlastungsgrenze. Als Mohamed und seine Unterstützer im Helferkreis schließlich von der bevorstehenden Abschiebung erfahren, ist die Frist zum Widerspruch bereits abgelaufen. "Damit wird der Rechtsschutz ausgehebelt", sagt Marei Pelzer vom Verein Pro Asyl.

In Italien war Mohamed obdachlos. Deshalb kam er nach Deutschland

Bevor er nach Deutschland kam, lebte Mohamed schon ein Dreivierteljahr in Italien. "Ich hatte dort auch eine Unterkunft. Aber nach neun Monaten haben sie mich rausgeworfen. Darum bin ich nach Deutschland gegangen", erzählt er auf Englisch. Jetzt soll Mohamed wieder zurück.

Dublinvertrag

Bereits vor einem Vierteljahrhundert einigten sich die damals zwölf Mitgliedsstaaten der EU auf ein gemeinsames Vorgehen im Bereich Asyl. Ein 1990 in Dublin unterzeichneter und 1997 in Kraft getretener Vertrag, verpflichtet die EU-Mitglieder, dass jeweils der Staat für einen Asylsuchenden und die Prüfung seines Antrages zuständig ist, dessen Hoheitsgebiet der Flüchtling nachweislich zuerst betritt. Die Erweiterung der EU in den folgenden Jahren führte allerdings dazu, dass einige Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, vollständig von anderen Mitgliedsstaaten umgeben sind, weshalb es nach der Dubliner Übereinkunft eigentlich unmöglich ist, hier einen Asylantrag zu stellen. SZ

Am wenigsten versteht Götz Schindler daran, dass Deutschland doch eigentlich Flüchtlinge aus Italien abnehmen will, da das dortige Asylsystem überlastet ist. "Das stand diese Woche in der Zeitung. Wie passt das zusammen?" sagt er. Tatsächlich haben die EU-Innenminister in dieser Woche die Umverteilung von Flüchtlingen beschlossen, vor allem Griechenland und Italien sollen dadurch entlastet werden. Nach Deutschland würden demnach 30 000 Asylbewerber aus anderen EU-Ländern kommen.

Als Mohamed mit dem großen Auslaufstall fertig ist, beginnt er die Boxen herzurichten, in denen die Pferde abends eingesperrt werden. Mit kräftigen Stößen schabt er die Einstreu vom Betonboden, lockert sie auf und verteilt sie gleichmäßig im Stall. "Wenn die Pferde heute Abend kommen", sagt er, "spielen sie damit und bringen alles wieder durcheinander." Er grinst unter einer blauen Kappe der Basketball-Mannschaft New York Knicks hervor. "Morgen früh muss ich wieder von vorne anfangen." Auszumachen scheint ihm das nichts, im Gegenteil. "Ich mag diese Arbeit sehr", sagt er.

Ein berufliche Perspektive hätter er, sagt seine Chefin

"Mohamed ist wirklich außergewöhnlich. Er ist zuversichtlich, kann zupacken, steigt auch in den Dreck und hat ein Gefühl für die Tiere", sagt Hofleiterin Hincke. Für ihn gebe es definitiv eine berufliche Perspektive in der Pferdehaltung. Sie selbst habe nur einen kleinen Betrieb, aber irgendwo werde immer ein Stallhelfer gesucht. "Mohamed ist wirklich eine Bereicherung."

Laut Landratsamt kann Mohamed vielleicht weiter die Reiterhöfe der Region bereichern. Es gebe die Möglichkeit, beim Bamf eine "Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand" zu beantragen. Damit kann ein Aufschub erreicht werden, es gäbe noch einmal eine Möglichkeit zum Einspruch gegen den Abschiebebescheid. Damit ist nicht gesagt, dass Mohamed nicht doch zurück nach Italien muss. Aber er könnte wieder hoffen.

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