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Abfallentsorgung in Poing:Mehr Geld für weniger Müll

Grüne und SPD in Poing wünschen sich ein finanzielles Anreizsystem anstatt fester Gebühren. Die Gemeinde prüft nun die Einführung einer kleineren Tonnengröße.

Von Johanna Feckl, Poing

Bislang stehen den Poingerinnen und Poingern drei verschiedene Größen für ihre Restmüll-Tonnen zur Verfügung. Bald schon könnte eine vierte kleinere Größe von 40 Litern das Trio zum Quartett erweitern: Die Gemeinderäte einigten sich darauf, dass für die mögliche Einführung einer solchen Tonnengröße eine Kostenkalkulation inklusive der Auswirkungen auf die Gebühren der anderen Größen angefertigt werden soll. In einer zukünftigen Sitzung soll dann endgültig entschieden werden, ob die 40-Liter-Restmüll-Tonne kommt oder nicht. Dieser einstimmige Beschluss war das Ergebnis einer langen Diskussion in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Dem Tagespunkt vorangegangen war ein Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen.

Wie lässt es sich erreichen, dass Menschen weniger Müll verursachen und wenn sie ihn schon verursachen, diesen dann richtig trennen? Eine Möglichkeit: durch einen finanziellen Anreiz. Diese Überlegung gab es unter den Mitgliedern der Grünen- und SPD-Gemeinderäte. So stellten die beiden Fraktionen einen Antrag, die Machbarkeit einer klimaverträglichen Abfallwirtschaft durch die Umstellung der bisherigen Festpreis-Müllgebühren durch ein finanzielles Anreizsystem zu prüfen. Unterschrieben haben den Antrag Grünen-Gemeinderat Daniel Becker sowie Poings Zweiter Bürgermeister Reinhard Tonollo (SPD).

Als Referenz nannten die beiden in ihrem dazugehörigen Schreiben die Nachbargemeinde Vaterstetten. Dort wird bei der Abfallentsorgung seit mehr als 30 Jahren ein Wertmarkensystem angewendet: Jeder Haushalt kauft jährlich 26 Wertmarken, pro Tonnenleerung muss eine Wertmarke auf die zu leerende Tonne geklebt werden. Bleiben am Jahresende Wertmarken übrig, erstattet die Gemeinde den Kaufpreis dieser zurück. Also: Je weniger Müll verursacht wird, desto seltener muss die Tonne geleert werden - und desto mehr Geld landet am Ende des Jahres im Geldbeutel.

Wie eine Mitarbeiterin des zuständigen Fachbereichs im Poinger Rathaus den Gemeinderäten in einer ausführlichen schriftlichen Stellungnahme darlegte, ist die Sache mit der Abfallwirtschaft komplex. Die Umstellung des aktuellen Systems auf eines mit Wertmarken würde demnach einen immensen Verwaltungsaufwand mit sich bringen. Für die jährliche Beschaffung der Marken, deren Ausgabe, Kontrolle und der Abrechnung zu jedem Ende eines Jahres sowie Erstellung und Versand alles Gebührenbescheide werde "in jedem Fall zusätzliches Personal in der Verwaltung notwendig sein, dessen Kosten sich sicherlich wieder auf die Kalkulation auswirken werden", so heißt es in den Sitzungsunterlagen. Auch verwies die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf die Gemeinde Forstinning, die ein einst eingeführtes Wertmarkensystem aufgrund des zu hohen Verwaltungsaufwandes und der gestiegenen Kosten zugunsten einer festen Jahresgebühr wieder abgeschafft habe.

Ein Chipsystem mit QR-Code einzuführen, bei dem die Tonnenleerung elektronisch erfasst wird und somit auch die genaue Abfallmenge, würde bedeuten, dass jeder Haushalt eine neue Mülltonne mit entsprechender Ausstattung anschaffen müsse. Außerdem wäre es notwendig, dass die Müllabfuhr-Fahrzeuge eine entsprechende technische Ausrüstung erhalten müssen. Die Kosten dafür würden wohl auf die Abfallgebühren umgelegt werden.

Die Rathausverwaltung sprach sich dafür aus, eine kleinere 40-Liter-Restmüll-Tonne einzuführen - bislang gibt es die Größen 80 Liter, 120 Liter und 240 Liter. Das sei "die einfachste und am leichtesten umsetzbare Lösung".

SPD-Antragsteller Tonollo bezeichnete diesen Vorschlag als "Minimal-Lösung", die aber einem "Schritt in die richtige Richtung" gleichkomme. Grünen-Antragsteller Becker kritisierte die Verwaltung, den Fokus zu sehr auf die Kosten zu legen. "Wir leisten uns ja auch MVG-Räder, warum also nicht Geld für ein klimaverträgliches Abfallsystem ausgeben?" Marc Salih (FDP) hob hervor, dass Anreize im Vergleich zu Verboten besser funktionierten, ihm fehle aber eine Kontrollmöglichkeit: Verbrauchen die Menschen beispielsweise bei einem Wertmarkensystem tatsächlich weniger Müll oder nehmen sie dann einfach mal den oder anderen Restmüll-Sack mit in die Arbeit und entsorgen ihn dort? CSU-Gemeinderat Michael Lanzl sprach die Möglichkeit an, dass Nachbarn eine Tonnengemeinschaft bilden können - also zwei Haushalte melden die Nutzung einer gemeinsamen Restmüll-Tonne an. Er sprach sich dafür aus, diese Option "unter die breite Masse zu bringen". Dem stimmte Yvonne Großmann (Grüne) zu.

© SZ vom 03.03.2021
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