Die SPD und Vertreter von Wohlfahrtsverbänden warnen vor einem dramatischen Mangel an Kranken- und Altenpflegern. Schon heute fehlten 7000 Fachkräfte, sagte Fraktionschef Markus Rinderspacher zum Auftakt der Winterklausur der Fraktion im schwäbischen Kloster Irsee, bis zum Jahr 2020 könnte das Defizit auf 50 000 Kräfte steigen.
Szenenfoto aus dem Musikal "Ludwig II." Das undatierte Szenenfoto aus dem Musical Ludwig II. zeigt Julian Tovey als König Ludwig II. Das Musical von Stephan Barbarino über das Leben des bayerischen "Märchenkönigs" wird seit dem 07.04.2000 in einem eigens dafür erbauten Musical Theater Neuschwanstein in Füssen (Allgäu) aufgeführt. dpa/lby (zu KORR "Untergang des Märchenkönigs bleibt auch auf der Bühne ein Rätsel" vom 09.11.00)-Ludwig Ii. Musical
(Foto: DPA)Die SPD veranstaltete einen Sozialgipfel, zu dem unter anderem BRK-Präsidentin Christa von Thurn und Taxis und Landes-Caritasdirektor Prälat Karl-Heinz Zerrle anreisten. "Wir wollten das Thema gebündelt diskutieren und haben eine große Übereinstimmung festgestellt", sagte Fraktionsvize Thomas Beyer. Allgemein kritisiert wurde die Kürzung des Zuschusses für die Altenpflegeschulen.
"Sacharbeit, Sacharbeit, Sacharbeit", gab Rinderspacher als Devise für das Jahr 2011 aus. Dass seine Partei nach der Umfrage von Infratest dimap weiter bei nur 17 Prozent in der Wählergunst verharrt, nimmt er recht gelassen. "Wir haben nicht erwarten können, dass wir gleich Erfolg haben", sagte er. In den vergangenen anderthalb Jahren hat sich die Partei personell erneuert, nun will die SPD ihre Inhalte bekannter machen. Rinderspacher sieht schon erste Erfolge.
Gemessen an Anträgen und Gesetzesentwürfen sei die Landtagsfraktion so aktiv gewesen wie lange nicht mehr, außerdem sei der innerparteiliche Erneuerungsprozess gut vorangekommen. Und die Sozialdemokraten hätten ihr Verhältnis zu Gewerkschaften und Verbänden deutlich verbessert. "Da hat sich einiges getan, und davon wird die SPD früher oder später profitieren", sagte Rinderspacher.
Am Montag beschäftigte sich die Fraktion außerdem mit der Integration. "Die anderen Parteien gehen ergebnislos zur Tagesordnung über", sagte Rinderspacher mit Blick auf die Diskussionen im vergangenen Herbst. Die SPD will demnächst als erste Fraktion in einem Landesparlament ein Integrationsgesetz vorlegen. Einwanderer sollen nicht nur gefördert, sondern auch gefordert werden. "Wir wollen ein verpflichtendes Kindergartenjahr vor der Grundschule", sagte Rinderspacher.
Außerdem sollen die Eltern vierteljährlich ein Gespräch mit dem Lehrer führen und die Zeugnisse ihrer Kinder persönlich abholen, damit der Dialog zwischen Schule und Elternhaus verstärkt werde. Andererseits will die SPD den Migranten aber auch mehr demokratische Teilhabe ermöglichen. So sollen Ausländer einen Sitz in den Beiräten wie dem Landesgesundheitsrat erhalten. Außerdem sprach sich Rinderspacher dafür aus, in allen Kommunen mit mehr als 30.000 Einwohnern einen Integrationsbeirat einzurichten.