MeinungStraßenerschließungSchnellschuss nach hinten

Kommentar von Alexandra Vettori

Lesezeit: 1 Min.

Der Ausbau der Meisenstraße in Eichenau läuft. Demnächst erhalten die Grundstücksbesitzer die Bescheide.
Der Ausbau der Meisenstraße in Eichenau läuft. Demnächst erhalten die Grundstücksbesitzer die Bescheide. Niels P. Jørgensen

Die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung war wohl etwas vorschnell. Denn jetzt ist alles wie vorher, nur komplizierter, teurer – und so unklar wie noch nie.

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Die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, durch die bayerische Landesregierung im Jahr 2018 war als Akt der Bürgerfreundlichkeit gedacht. Doch der ist voll in die Hose gegangen. Belastungsklarheit für Betroffene hatte schon Jahre vorher das Bundesverfassungsgericht angemahnt, das Gegenteil ist herausgekommen. Kaum jemand kann derzeit absehen, ob die alte Straße vor dem Haus nicht doch zur Kostenfalle wird.

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Straßenerschließung
:Wenn alte Straßen plötzlich wieder viel Geld kosten

Rund 100 Fälle in Bayern zeigen, dass Eigentümer weiterhin mit hohen Ausbaukosten rechnen müssen. Denn vielerorts wird juristisch jetzt von einem Provisorium ausgegangen. Demnach dürften weitere Fälle folgen.

Von Alexandra Vettori

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