Politik Auf der Berliner Bühne

Im Jahr 2010 wählte die Bundesversammlung Christian Wulff zum Bundespräsidenten. Am 12. Februar wird Josef Mederer in Berlin abstimmen.

(Foto: Marco Urban)

Bezirkstagspräsident Josef Mederer entscheidet mit, wer Deutschlands nächster Bundespräsident wird

Von Robert Stocker, Dachau / Berlin

In der Kommunalpolitik ist er ein alter Hase. Auf diesem Gebiet macht ihm keiner so schnell etwas vor. Josef Mederer (CSU) war Bürgermeister von Schwabhausen, ist Mitglied des Kreistags und Bezirkstagspräsident. Doch jetzt betritt er auch die bundespolitische Bühne. Sein Gastspiel dauert zwar nur ein Wochenende, nichtsdestoweniger ist es bedeutend. Der Altomünsterer entscheidet immerhin mit, wer der 16. Präsident der Bundesrepublik Deutschland wird. Mederer nimmt als Mitglied der Bundesversammlung an der Wahl im Berliner Reichstagsgebäude am 12. Februar teil. "Ein schönes Geschenk und eine große Ehre für mich, die aber auch mit einer hohen Verantwortung verbunden ist", sagt der Präsident des Bezirkstags von Oberbayern.

Neben dem Bund entsenden auch die Länder Delegierte für die Bundesversammlung. Der Landtag bestimmt über die Teilnehmer nach dem politischen Proporz; jede Partei entscheidet selbst darüber, wen sie aus ihren Reihen nach Berlin schicken will. Das können auch Kulturschaffende oder Sportler sein, sofern sie die deutsche Staatsbürgerschaft und das aktive Wahlrecht haben. Für die Wahl des 16. Bundespräsidenten hat sich die CSU entschieden, ausschließlich politische Mandatsträger auszuwählen. Dazu gehören auch die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände - so wie Bezirkstagspräsident Mederer. "Den Bundespräsidenten wählen zu dürfen, ist schon etwas besonderes", sagt er. Mederer reist schon am Samstag, 11. Februar, an und holt sich am Nachmittag die Akkreditierung im Bundestag ab. Am Sonntag nimmt er um neun Uhr an einem ökumenischen Gottesdienst in der Sankt-Hedwig-Kathedrale teil. Mit dem Bus geht es dann wieder zum Reichstagsgebäude, wo um zwölf Uhr die Bundesversammlung beginnt. Zum Auftakt wird Bundestagspräsident Norbert Lammert eine Rede halten, nach der Wahl wird der neue Bundespräsident zu den Delegierten sprechen.

Vier Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck, der für eine zweite Amtsperiode nicht mehr zur Verfügung steht. Als großer Favorit gilt der Sozialdemokrat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier, auf den sich SPD und CDU / CSU geeinigt haben. Diese Parteien entsenden 924 von 1260 Delegierten in die Bundesversammlung. Weitere Kandidaten sind Christoph Butterwegge (Die Linke), Albrecht Glaser (AfD) und Alexander Hold (Freie Wähler). Weil CDU und CSU keinen eigenen Kandidaten fanden, unterstützen sie jetzt den Bewerber der SPD. Wenn keiner der Kandidaten nach zwei Wahlgängen die absolute Mehrheit hat, genügt im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit.

Josef Mederer ist überzeugt davon, dass Steinmeier schon beim ersten Wahlgang als klarer Sieger hervorgeht. Ist es nicht etwas ungewöhnlich, als CSU-Mann einen Sozialdemokraten zu wählen? Für Mederer ist es in diesem Fall kein Problem. Wer ihn kenne, wisse, dass er kein Ideologe sei. Steinmeier sei ein absolut wählbarer Kandidat. Der Außenminister habe ein staatsmännisches Profil. "Ich bin überzeugt davon, dass er seine Sache als Bundespräsident gut machen wird." Vielleicht sei Steinmeiers Äußerung über US-Präsident Donald Trump taktisch unklug gewesen. "Das ist aber schon Schnee von gestern."