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Odelzhausen investiert weiter:Selbstbewusst durch die Krise

Odelzhausens Bürgermeister Markus Trinkl will trotz der Corona-Krise und fehlender Überschüsse investieren. Der Gemeinderat segnet den Haushalt ab

"Es wäre ein Fehler, jetzt alles auf Null zu stellen", sagt Markus Trinkl, der im März mit Neunzig-Prozent-Mehrheit wieder gewählte parteifreie Bürgermeister Odelzhausens. "Ansonsten haben wir in einigen Jahren einen Investitionsstau." Daher ist der Haushaltsentwurf für das laufende Jahr, den der Rathauschef und die Kämmerin Christine Steininger nun dem Haupt- und Finanzausschuss der A8-Gemeinde vorlegten, kein Sparhaushalt. Im Gegenteil.

Das Gremium sieht die Lage genauso und segnete das 334-Seiten-Werk einstimmig ab. Dass der Gemeinderat der Empfehlung der Finanzexperten bei seinem Juni-Treffen folgt, gilt als wahrscheinlich. Dabei geht die Pandemie auch an der Boom-Kommune nicht spurlos vorüber. Trinkl und Steininger haben einen Haushalt mit einem Volumen von 32 Millionen Euro ausgerechnet, rund acht Millionen weniger als im Rekordvorjahr 2019 sowie zwei Millionen Euro weniger als vor zwei Jahren. "Gewerbesteuereinnahmen von 3,5 Millionen Euro können sich in so einem Krisenjahr immer noch sehen lassen", hält Trinkl selbstbewusst dagegen. Ein Einkommensteueranteil von fast vier Millionen Euro ebenfalls.

Anders als in anderen Landkreisgemeinden können sich die errechneten Gewerbesteuereinnahmen in Odelzhausen auch im Krisenjahr sehen lassen.

(Foto: Toni Heigl)

Der Haken an der Sache: Ob diese Einnahmen wirklich in dieser Höhe fließen werden, weiß derzeit niemand. Auch Trinkl nicht. Doch der Bürgermeister und die Kämmerin haben noch einen Trumpf im Ärmel: Rücklagen von mehr als 14 Millionen Euro. Auf diesen dick gefüllten Sparstrumpf will Trinkl auch verweisen, wenn die Rechnungsprüfungsbehörde auf einen dunklen Fleck in den Zahlen für das Jahr 2020 hinweisen sollte: Die Gemeinde wird heuer im Verwaltungshaushalt nicht die gesetzlich geforderte Mindestführung erwirtschaften und in den Vermögenshaushalt überführen. Der Zweck dieser Regel: Mit diesem Geld soll sichergestellt werden, dass eine Kommune Zinsen und Tilgungsraten für ihre Schulden bezahlen kann. Ist eine Kommune dazu nicht in der Lage, muss sie ihre Ausgaben vor der Behörde rechtfertigen - eine Vorsichtsmaßnahme, die Trinkl angesichts Odelzhausens Sparguthaben für absurd hält. Zumal der Schuldenstand der Gemeinde kräftig sinken wird: von 1,2 Millionen Euro zu Jahresanfang auf 481 000 Euro zu Jahresende. Die Verbindlichkeiten aus dem Schulverband haben mit 11,1 Millionen Euro ihren Höchststand überschritten und gehen in den Folgejahren zurück.

Daher will Trinkl den Ort trotz der Krise zügig weiterentwickeln - wenn auch etwas zurückhaltender als ursprünglich geplant. "Baugrundstücke auf Vorrat zu kaufen, ist jetzt nicht angebracht", sagt der Ortschef. Doch ein weiteres neues Baugebiet will er auf jeden Fall entwickeln. Der Bedarf sei da, so Trinkl, "schon mit dem Baugebiet Höfa-Nord konnten wir nicht alle Wünsche von Einheimischen erfüllen". Weitere Projekte, die in Arbeit sind, sind das Naherholungsgebiet Glonnpark, eine neue Zweifachturnhalle, die Sanierung der Kanalisation und nicht zuletzt die Ortsumgehungsstraße. Im September will Trinkl den Stand der Planung der Öffentlichkeit vorstellen. Nur mit dem Bürgerbeteiligungsverfahren zur Ortsmittengestaltung hakt es derzeit - wegen Corona.

Odelzhausens Finanzen im Jahr 2020

Gesamthaushalt: 32,4 Millionen Euro (2019 Ergebnis: 42,5 Millionen Euro)

Verwaltungshaushalt: 12,6 Millionen Euro (15,8 Millionen Euro)

Vermögenshaushalt: 19,9 Millionen Euro (26,7 Millionen Euro)

Die wichtigsten Einnahmequellen:

Einkommensteuer: 3,9 Millionen Euro (3,9 Millionen Euro)

Gewerbesteuer: 3,0 Millionen (5,0 Millionen)

Betriebskostenzuschüsse Kitas: 1,1 Millionen Euro (825 000 Euro)

Gebühren: 1,1 Millionen Euro (1,2 Millionen)

Grundsteuer A und B: 661 000 (676 000)

Zuführung vom Vermögenshaushalt: 450 000 Euro (2,4 Millionen Euro)

Die größten Ausgabenposten:

Kreisumlage: 4,0 Millionen (6,7 Millionen)

Personalausgaben: 3,7 Millionen Euro (3,6 Millionen Euro)

Sach- und Betriebsausgaben: 2,5 Millionen Euro (1,4 Millionen Euro Euro)

Gewerbesteuerumlage: 1,1 Millionen Euro (2,9 Millionen Euro)

Schulverbandsumlage (Verwaltungshaushalt): 658 000 Euro (600 000 Euro)

Zuführung zum Vermögenshaushalt: keine (305 000 Euro) kram

Viele seiner Vorhaben will der Bürgermeister aus billigen Krediten und aus der Rücklage finanzieren. "Wer weiß, wie lange es die noch gibt", so Trinkl. Das Guthaben wird bis zum Jahresende auf 8,5 Millionen Euro abschmelzen, Ende des kommenden Jahres nur noch 1,4 Millionen Euro betragen und 2022 aufgebraucht sein.

Sofern alles so eintrifft, wie Bürgermeister Trinkl und Kämmerin Steininger es voraussagen. Und wenn sich die kommunale Finanzierungssystem nicht grundsätzlich ändert. Ein Lieblingsthema des Odelzhausener Rathauschefs, bei dem er praktisch alle Kollegen auf seiner Seite weiß. Trinkl verweist auf einen Ausgabenposten, der ihn besonders ärgert: die Kreisumlage, für die seine Kommune heuer vier Millionen Euro aufbringen muss. Trotz sinkender Einnahmen. Er wird dennoch kräftig investieren können.

© SZ vom 05.06.2020

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