Nahverkehr Nächster Halt Kostenfrage

Von 2020 an sollen in Dachau Busse auf allen Linien zwischen 5.30 und 20.30 Uhr alle zehn Minuten fahren.

(Foto: Niels P. Jørgensen)

Nachdem sich Stadt und Landkreis bei der Finanzierung neuer Buslinien einigen konnten, wollen zwei Fraktionen genauer wissen, wer im Nahverkehr eigentlich was bezahlt. Und warum die Verwaltung für die Stadtwerke heuer ein Defizit von zwei Millionen Euro ausweist

Von Viktoria Großmann, Dachau

Wer für den Nahverkehr bezahlt, wurde im vergangenen Jahr zu einer Kernfrage im Dachauer Stadtrat. Die Kreisräte stimmten letztlich zu, den neuen Zehn-Minuten-Takt auf Stadtbuslinien mitzufinanzieren. Allerdings nur, wenn mindestens zehn Leute in jedem Bus mitfahren. Zuvor hatten die Dachauer Stadträte dem Landkreis vorgeworfen, die Grundversorgung infrage zu stellen. Als Grundversorgung gelten Fahrzeiten von 5 biss 22 Uhr. Neu war die Bedingung mit der Anzahl der Fahrgäste. Welche letztlich von der Stadt akzeptiert wurde.

Für die Stadträte ist das Thema damit nicht erledigt. Zwei Fraktionen stellen Anträge und wollen genauer wissen, wer im Nahverkehr eigentlich was bezahlt. Die Stadt hat sich vorgenommen, von 2020 alle Linien zwischen 5.30Uhr und 20.30 Uhr alle zehn Minuten fahren zu lassen. Danach bis Mitternacht alle 20 Minuten. Das kostet viel Geld, 26 neue Fahrzeuge und 45 weitere Mitarbeiter sind nötig.

Das Bündnis für Dachau sieht die Einigung mit dem Landkreis skeptisch und will wissen, "wie derzeitig und zukünftig der Busverkehr in Dachau tatsächlich finanziert wird". Die Fraktion möchte von der Verwaltung erfahren, warum im Haushalt der Stadtwerke für dieses Jahr ein Defizit von zwei Millionen Euro ausgewiesen wird. "Und erhöht sich dieses Defizit, wenn der Busverkehr wie geplant ausgeweitet wird?", heißt es im Antrag. Die Stadt Dachau zahle 29 Millionen Euro Kreisumlage. Damit trage sie 33 Prozent zu den Einnahmen des Landkreises bei. Aus den Mitteln werde unter anderem der öffentliche Nahverkehr finanziert. Das Bündnis will ausschließen, dass die Stadt darüber hinaus Beiträge an die Stadtwerke zahlen muss, um das Defizit zu schließen.

Das Bündnis für Dachau ist als Kritiker der Beträge bekannt, welche die Stadt an den Landkreis zahlen muss. Sie erscheinen der Fraktion häufig als zu hoch. Bürgermeister Kai Kühnel hat sich schon öfter als Befürworter einer kreisfreien Stadt Dachau hervorgetan. Allerdings gewährleistet der Landkreis etwa den Betrieb der weiterführenden Schulen, also auch der beiden Dachauer Gymnasien, in die in den vergangenen Jahren und immer noch massiv investiert wird.

Auch die Überparteiliche Bürgergemeinschaft möchte wissen, was der öffentliche Nahverkehr in Dachau derzeit kostet und welche Zuschüsse die Stadtwerke erhalten. Es sei Konsens im Stadtrat, dass "der öffentliche Personennahverkehr eine Schlüsselrolle bei Maßnahmen gegen die hohe Verkehrsbelastung spielt". Aber: "Mehr Bus kostet natürlich auch mehr Geld." Die ÜB will die Diskussion über die Kreisumlage sowie Kosten und Zuschüsse zum Nahverkehr fortsetzen. Dazu solle "die Kosten- und Finanzierungsstruktur des ÖPNV im Stadtgebiet transparent" gemacht werden. "Uns geht es um eine Gesamtsicht über mehrere Jahre auf die Stadt Dachau", sagt Stadtrat Franz Vieregg. Peter Gampenrieder, der die ÜB auch im Werkausschuss vertritt, erklärt, man wolle sich "das große Ganze" ansehen. Erst dann könne geklärt werden, ob im Stadtrat eine Krämerseelenmentalität vorherrsche oder die bestehenden Verträge zur Finanzierung des ÖPNV vielleicht doch ungerecht sind. Die Verwaltung solle eine Gesamtansicht vorlegen, "idealerweise im Vergleich zu benachbarten Städten".