Mitten in Dachau:Hoppla, die sind ja auch noch da

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Der Landkreis ist im Rat der Gemeinden und Regionen Europas vertreten - dies war den Grünen 19 Jahre lang nicht bekannt

Von Helmut Zeller

Auch für langjährige Insider birgt die Kreispolitik noch manche Überraschung - 19 Jahre wusste Grünen-Kreisrätin Marese Hoffmann nicht, dass der Landkreis Dachau Mitglied im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) ist. Das liegt nun, wie sie noch immer perplex versichert, nicht etwa an einem Desinteresse ihrerseits. Für die Fraktionssprecherin Marese Hoffmann steht im Gegenteil Europapolitik ganz oben auf ihrer Agenda. Schließlich ist auch die Entwicklung der 16 Gemeinden und die Stadt Dachau eng mit Brüssel verknüpft, allein schon wegen der vielen Verordnungen, die so manchen Kommunalpolitiker das Klagelied über zu viel Bürokratie anstimmen lassen. Europa lag der Kreisrätin als Chance und Idee schon immer am Herzen. Nur teilte der damalige Landrat Hansjörg Christmann (CSU), wie sie jetzt in einer Pressemitteilung schreibt, nie dem Kreistag mit, dass Dachau Mitglied der deutschen RGRE-Sektion ist, eines Zusammenschlusses von 800 europaengagierten Städten, Gemeinden und Landkreisen.

Und das ist kein Kaffeekränzchen: Die Sektion ist in den Gremien des internationalen Rates der Gemeinden und Regionen Europas mit Sitz und Stimme vertreten. Der Hauptausschuss, dem der Altlandrat jahrelang angehörte, soll die kommunale Selbstverwaltung bewahren und auf die Anwendung der Prinzipien der Subsidiarität achten. Aber so ganz stimmt der Vorwurf Hoffmanns nicht. Einige wussten schon Bescheid: Zu den jährlichen Versammlungen nahm der Landrat immer zwei Delegierte mit - von CSU und SPD. Nur die fünfköpfige Grünen-Fraktion hatte keine Ahnung. Das wäre auch beinahe so geblieben: In diesem Jahr wurde wie immer ein Vertreter von CSU und SPD entsendet, als dritter hätte ein Freier Wähler mitfahren können. Aber Landrat Stefan Löwl (CSU), der sich um Transparenz bemüht, informierte darüber in der Fraktionssprechersitzung. In diesem Moment erst erfuhr Hoffmann von diesem Gremium, wie sie sagt. Das Erstaunen war allseits groß; es war wohl auch keine böse Absicht von Christmann gewesen, der die Grünen halt einfach vergessen hatte. Die FW waren auch erstaunt, traten freundlicherweise sofort zurück und ließen den Grünen den Vortritt - nach 19 Jahren.

© SZ vom 18.11.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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