Mitten in Dachau: Die hohe Kunst der Kommunalpolitik

Die Wege des Stadtrats sind mühsam und mit Stolpersteinen gepflastert. Noch die cleversten Pläne werden durchkreuzt - von der großen Politik, von globalen Entwicklungen. Auch wenn das Gremium noch in der Krise Ruhe bewahrt, am Ende so mancher Sitzung lässt sich mit Sokrates nur noch sagen: "Ich weiß, dass ich nichts weiß."

Kommunalpolitik ist eine komplizierte Sache und ganz sicher kein ebenes Pflaster. Von ungeahnten Höhen und Tiefen geprägt und keinesfalls kleinteilig, da das Geschehen in der großen weiten Welt doch auch wirklich immer selbst den allercleversten Plänen im Münchner Speckgürtel in die Quere kommt. Zuletzt beispielhaft so geschehen in der Stadt Dachau: Um gleich zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen, beschlossen die Stadträte in der Pollnstraße eine Kindertageseinrichtung für sechs Gruppen sowie drei Mitarbeiterwohnungen zu bauen, damit schlussendlich auch Personal vorhanden ist, das die Kinder betreut. Eine gute Idee - doch dann kam nicht nur Corona, sondern auch eine enorme Preissteigerung im Baugewerbe. Und schon waren sie wieder da, die Stolperfallen im Leben der Kommunalpolitiker.

Angesichts der klammen Kasse waren sich die Stadträte nun plötzlich nicht mehr so sicher, ob nicht doch die abgespeckte Variante ohne Mitarbeiterwohnungen genügen würde. Während die einen hin und her gerissen waren, letztlich aber doch mehr Probleme als Vorteile in den Mitarbeiterwohnungen sahen (die SPD), wollten andere gleich mehrere grundsätzliche Mängel bei der Planung entdecken (Fachmann und Bündnis-Stadtrat Kai Kühnel). Die CSU unter Wortführerin Gertrud Schmidt-Podolsky witterte gar eine Verschwörung gegen sich: Da habe man einmal für ein solches Vorhaben gestimmt, und nun würden die Pläne so lange vorgelegt, bis doch noch eine gegenteilige Entscheidung erzielt werde.

Was also tun in dem Dilemma? Die Dachauer Stadträte bewiesen, dass sie selbst die größte Krise nicht aus der Ruhe bringen kann und tricksten einfach das komplette System aus: Im jüngsten Bau- und Planungsausschuss stimmte nämlich zuerst eine Mehrheit dafür, die bisherigen Planungen samt Wohnungen fortzusetzen. Als Oberbürgermeister Florian Hartmann (SPD) dann - sozusagen zur Kontrolle - fragte, wer für eine Planung ohne Wohnungen sei, fand sich abermals eine Mehrheit. Da die Sitzung dann aber auch schon beendet war und Verwirrung bei eigentlich allen Anwesenden hinterließ, kann man jetzt nur mit Sokrates sprechen, der es so sagte: "Ich weiß, dass ich nichts weiß."