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Kontroverse Diskussion:Dritte Partnerstadt für Dachau

Eine Mehrheit im Stadtrat stimmt für ein Bündnis mit dem französischen Léognan - Referent Wolfgang Moll ist weiterhin dagegen.

Was im Kulturausschuss bereits diskutiert wurde, hat nun auch der Stadtrat offiziell beschlossen: Die Stadt Dachau wird eine Städtepartnerschaft mit der französischen Stadt Léognan eingehen. Oberbürgermeister Florian Hartmann (SPD) kann somit das Angebot annehmen, das ihm von Seiten des französischen Bürgermeisters Barban Laurent im Sommer unterbreitet worden war. Das deutliche Ja-Wort, das sich die Befürworter bei der vorhergehenden Diskussion gewünscht hatten, blieb aber aus - die 15 Stadträte, die schlussendlich gegen die Partnerschaft stimmten, ließen sich nicht umstimmen.

Zur Debatte stand am Dienstagabend im Dachauer Stadtrat aber nicht nur, ob eine Städtepartnerschaft eingegangen werden soll, sondern wann überhaupt darüber entschieden wird. Denn nicht nur Wolfgang Moll (Wir) erschien ein solcher Schritt zu früh - weshalb er einen Antrag auf Vertagung der Entscheidung einbrachte, der allerdings mehrheitlich abgelehnt wurde. Auch die Mitglieder der CSU-Fraktion waren der Meinung, dass man die Verbindungen zwischen den beiden Städten erst noch vertiefen müsse, bevor es zu einer formellen Partnerschaft komme. CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Schiller schlug deshalb vor, dass man auch eine Städtefreundschaft urkundlich besiegeln könnte. Argumentiert wurde außerdem, dass sich der Austausch zwischen Dachau und Léognan derzeit auf die Kontakte zwischen Knabenkapelle und Band'a LEO beschränke.

Die Hauptsorge Molls, um die sich schließlich auch ein Großteil der Diskussion drehte, war aber die Beziehung zu Oradour. Die kleine französische Kommune pflegt schon seit vielen Jahren enge Kontakte mit Dachau, wollte bisher aber keine Städtepartnerschaft eingehen. Moll und die Mitglieder der CSU befürchteten nun, dass man Engagierte aus Oradour vor den Kopf stoßen könnte, wenn man eine Partnerschaft mit einer anderen französischen Stadt eingehe, ohne vorher Rücksprache gehalten zu haben. "Wir haben den Austausch mit Oradour versäumt. Ich bin mir sicher, dass sie in so einem Fall erst mit uns sprechen würden", sagte Moll. Allerdings meinte er auch, dass die Beziehung zu Oradour trotz der Partnerschaft mit Léognan weiterhin freundschaftlich bleibe und durch die Debatte nicht beschädigt worden sei.

Bei der Abstimmung über die Partnerschaft mit Léognan stimmte Moll dagegen. In weiteren Redebeiträgen wurden Argumente für und gegen die Partnerschaft ausgetauscht, dabei wiederholte sich jedoch großteils die Diskussion, die schon im Kulturausschuss stattfand. Die Stadträte diskutierten allerdings nicht nur auf der Sachebene, denn immer wieder kam es zu Unterstellungen, wer dieses Thema nun für seinen persönlichen Wahlkampf nutze - mit besonderen Seitenhieben in Richtung Moll. Dieser wiederum fühlte sich missverstanden. Thomas Kreß (Grüne) meinte schließlich in Richtung der Gegner, dass sie Hartmann in Zeiten des Wahlkampfs wohl keinen Erfolg gönnten. Der ohnehin verfahrenen Debatte und dem Abstimmungsergebnis half das aber nicht.