Junges Gremium:Crashkurs in Kommunalpolitik

Kreisjugendring

Ludwig Gasteiger vom Kreisjugendring.

(Foto: Niels P. Joergensen)

Der Dachauer Jugendkreistag kommt zur konstituierenden Sitzung zusammen

Von Robert Stocker, Dachau

Wie viele Einwohner denn der Landkreis Dachau habe, wollte Landrat Stefan Löwl (CSU) vor Beginn der ersten Sitzung des Jugendkreistags wissen. Die Antwort war nicht nur knapp daneben. "50 000", sagte ein junger Mann. Richtig seien 153 000 Einwohner, korrigierte der Landrat. Das Wissen der jungen Leute über den Landkreis weist noch so manche Lücken auf. Aber genau deshalb haben sie sich ja entschieden, Mitglied dieses neuen Gremiums zu werden. Dort erfahren sie, welche Aufgaben der Landkreis hat und wie Politik auf kommunaler Ebene funktioniert. Und: Sie sollen das Gefühl haben mitbestimmen zu können.

"Ihr könnt mich in den Diskussionen mit Stefan anreden", versuchte Löwl die Runde etwas aufzulockern. "Wenn ich aber auf dem Podium sitze und die Sitzung leite, bin ich offiziell der Herr Landrat." Das sei auch im normalen Kreistag nicht anders. 56 Mitglieder hat der Jugendkreistag aktuell, 54 hatten sich zur ersten Sitzung angemeldet. Es sind Schülerinnen und Schüler aus allen Schulen im Landkreis, vier Mitglieder wurden aus den Reihen der Jugendverbände auf Vorschlag des Kreisjugendrings in den Jugendkreistag entsandt. Die Schulen haben ihre Delegierten selbst gewählt; die Mitglieder üben das Amt aus eigenem Interesse und freiwillig aus. "Ihr repräsentiert alle Jugendlichen im Landkreis", stellte Landrat Löwl fest. Dabei gehe es nicht darum, persönliche Interessen zu verfolgen. Die jungen Leute müssten im Auge haben, was das Beste für alle sei. Löwl skizzierte kurz die Zuständigkeiten eines Kreistags. Dieser befasse sich mit Themen, die alle Gemeinden eines Landkreises betreffen. Dabei gehe es etwa um alle weiterführenden Schulen, Krankenhäuser, Teile des öffentlichen Nahverkehrs oder den Abfall. Der Jugendkreistag kann mit einfacher Mehrheit Beschlüsse zu Themen fassen, die zu den Aufgaben des Landkreises gehören. Der Landrat entscheidet dann darüber, ob er einen Beschluss als Antrag in die Kreisgremien einbringt. Das Gremium kann aber auch Themen behandeln, für die der Landkreis nicht zuständig ist. Beschlüsse fassen und Anträge an den Kreistag stellen können die jungen Leute in diesem Fall nicht. Sie können aber Appelle formulieren, die die Landkreisverwaltung an die zuständigen Stellen weiterleitet. Manchmal müssten die Mitglieder eines politischen Gremiums Kompromisse eingehen, so Löwl. Doch diese kämen nicht immer zustande. "Deshalb ist es wichtig, Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren, auch wenn man der Minderheit angehört", erklärte der Landrat das System der Demokratie. Mitglieder des Vereins "Politik zum Anfassen" aus Hannover führten die jungen Leute in die Arbeit der Gremien ein. "Ein Crashkurs in Kommunalpolitik", wie es Ludwig Gasteiger, Geschäftsführer des Kreisjugendrings, formulierte. In welchen Bereichen die Jugendlichen tätig werden wollen, wurde im zweiten Teil der Sitzung deutlich. Denn hier konnten die Jugendkreisräte erste Anträge stellen: Eine Arbeitsgruppe forderte zum Beispiel einen 30-Minuten-Takt auf der S 2, eine andere plädierte für günstige Jugend-Fahrkarten für den öffentlichen Nahverkehr. Weitere Vorschläge waren die Einrichtung öffentlicher Internet-Hot-Spots, ein Kinderkrankenhaus für den Landkreis sowie die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Landkreisschulen. Am Schluss konnten die Jugendlichen ihr jeweils wichtigstes Thema nennen. Die meisten Stimmen erhielten die Anträge Zusammenarbeit der Schulen, öffentlicher Personennahverkehr sowie WLAN-Hot-Spots. Diese Punkte werden auch in der nächsten Jugendkreistagssitzung behandelt.

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