Gezielter Stich:Der große Plan

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Wie soll sich die Marktgemeinde in Zukunft entwickeln?

Von Horst Kramer, Altomünster

Eigentlich wollte Altomünsters Bürgermeister Anton Kerle (CSU) gerade den öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2018 für beendet erklären, als FWG-Chef Hubert Güntner den Arm hob. Der Freie Wähler hatte sich vor fast vier Jahren um die Nachfolge von Bürgermeister Konrad Wagner (FWG) beworben und hatte überraschend deutlich gegen Kerle verloren.

Insofern war Güntners jetziger Vorstoß ein kleiner Stich gegen seinen damaligen Kontrahenten, denn er zielte auf eine der Kernaufgaben eines Rathauschefs: Der Gemeinderat möge sich im kommenden Jahr "Gedanken über die zukünftige Entwicklung" der Marktgemeinde zu machen, formulierte der FWG-Anführer. Als Beispiele nannte Güntner Fragen der Verdichtung, des Geschosswohnungsbaus und des Verkehrs oder auch eine neue Stellplatzsatzung auf. Alles Themen, die auf den jüngsten Bürgerversammlungen eine große Rolle gespielt hatten. So hatte sich zum Beispiel der Altomünsterer Markus Zieglwallner beim Bürgertreffen vor drei Wochen im Maierbräu "eine übergeordnete Diskussion unter Einbeziehung der Bürger" gewünscht, "nicht nur zu Einzelprojekten, sondern zur Zukunft des Ortes."

Güntner schien, diese Forderung aufzugreifen, ließ dabei aber ein wesentliches Element wegfallen: das der Bürgerbeteiligung. Der FWG-Vorsitzende schlug nämlich als Plattform einen Arbeitskreis vor, der sich im kommenden Jahr mehrere Male treffen könnte. Der Haken an der Sache: "Arbeitskreise" sind in der Bayerischen Gemeindeordnung nicht vorgesehen, mithin fehlen auch Regelungen zu deren Öffentlichkeit. In Altomünster haben derartige Runden keinen guten Ruf, wurden doch zum Beispiel in derartigen Treffen weitreichende Beschlüsse zum teuersten Renovierungsvorhaben des Ortes - die Instandsetzung der "ganz alten Schule" in der Schultreppe 3 - getroffen. Wer sich da wann und wo traf, wurde nie bekannt. Über die Ergebnisse des Arbeitskreises entbrannte zu Jahresanfang prompt ein Streit zwischen Freien Wählern und CSU-Vertretern (wir berichteten).

Rathauschef Kerle ist sich dieser Vorgeschichte sehr bewusst. Er stimmte Güntner Vorstoß daher zwar "prinzipiell" zu, brachte eine andere Diskussionsplattform ins Spiel: den Gemeindeentwicklungsausschuss, also ein gewähltes Gremium mit definierten Terminen und nachlesbaren Protokollen. Allerdings ist dieser Ausschuss in den vergangenen Jahren sanft entschlafen - seine letzte Sitzung ging im Oktober 2016 über die Bühne. Schon in den Jahren zuvor hatte sich dessen Mitglieder zumeist nur ein- bis zweimal im Jahr zusammen gefunden - ohne bemerkenswerte Spuren zu hinterlassen. Güntner lehnte daher Kerles Idee kategorisch ab: "Der Gemeindeentwicklungsausschuss ist tot!"

Der Bürgermeister brachte daraufhin den Marktgemeinderat ins Spiel: "Wichtige Bauthemen haben wir schon öfters in dieser Runde behandelt", begründete Kerle. Er erntete allseitiges Nicken. Auch von Güntner. Martina Englmann (CSU) ergänzte die große Planungsrunde um einen weiteren Punkt: "Dann könnten wir uns auch endlich einmal die gemeindlichen Gebäude auf Ortsterminen ansehen." Ein Vorhaben, "das gefühlt schon seit drei Jahren" auf der To-do-Liste des Gemeinderats stehe, so die Hohenzellerin. Auch dieser Anregung pflichtete das Gremium bei. Genaue Termine wurden jedoch nicht festgelegt.

© SZ vom 22.12.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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