Gemeinderat Altomünster:Positive Überraschung im Haushalt

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Herbstlandschaft

Bürgermeister Michael Reiter hat große Pläne für Altomünster: Dazu gehört die Sanierung der Kanalisation ebenso wie Hochwasserschutz.

(Foto: Niels P. Jørgensen)

Altomünster muss keine weiteren Schulden machen. Die Gewerbesteuereinnahmen fallen deutlich besser aus als erwartet. So hat die Marktgemeinde genug Geld für die anstehenden Projekte

Von Horst Kramer, Altomünster

Zur Finanzierung der vielen neuen Vorhaben, die sich der Rathauschef Michael Reiter (FWG) auf die Fahnen geschrieben hat, wollte Altomünster heuer eigentlich einen Kredit in Höhe von einer Million Euro aufnehmen. Doch jetzt kann die Gemeinde auf die geplanten Schulden verzichten. Das überraschte selbst ausgemachte Optimisten, war doch die Sanierung der Kanalisation geplant sowie ein Hochwasserschutz und der Ankauf von Grundstücken. Alles kostenträchtige Vorhaben. Doch Kämmerin Andrea Niedermayr verkündete zum Erstaunen aller in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats: Die Kommune werde in diesem Jahr rund eine halbe Million Euro auf die hohe Kante legen können. Also "den Rücklagen zuführen", wie das auf Finanzdeutsch heißt.

Die Ursache für die gute Nachricht ist im Verwaltungshaushalt unter dem Punkt "Gewerbesteuern" zu finden. Niedermayr schätzt, dass sie bis Jahresende 2,8 Millionen Euro von den lokalen Unternehmen erhält: 600 000 Euro mehr als geplant. Schon im vergangenen Jahr zahlte die heimische Wirtschaft deutlich mehr in die Gemeindekasse ein, als Niedermayr erwartet hatte: 3,4 Millionen statt 1,9 Millionen Euro. Die Kämmerin war damals mit ihren Prognosen vorsichtig gewesen, da sowohl der Bayerische Städte- und Gemeindetag als auch das Finanzministerium vor erheblichen Steuereinbrüchen gewarnt hatte. Auch bei den Einkommensteuern nahm Altomünster statt 4,7 Millionen Euro im Vorjahr 5,3 Millionen ein. Dieses Niveau wird heuer in etwa gehalten: Auf 5,4 Millionen Euro hatten sich die Einkommenssteuerschätzungen im Frühjahr belaufen, genau so viel wird die Gemeinde bis Jahresende wohl auch einnehmen. Auch alle anderen Einnahme- und Ausgabeposten bleiben in etwa gleich - mit Ausnahme der Gewerbesteuerumlage. Diese wird wegen der höheren Einnahmen von 248 000 Euro auf 316 000 Euro steigen. Das lässt freilich auch die Mehreinnahmen von 600 000 Euro auf letztendlich nur noch 500 000 Euro zusammenschmelzen.

Dank der Gewerbesteuermehreinnahmen kann Kämmerin Niedermayr 1,25 Millionen Euro vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt umbuchen. Damit steht Geld für Projekte zur Verfügung, für die der eingangs erwähnte Kredit herhalten sollte. Auch für die Ausstattung der Feuerwehr dürfte noch genügend da sein.

Doch hinter der scheinbar guten Konjunktur steht ein Fragezeichen. Bürgermeister Michael Reiter, als Inhaber einer Zimmerei selber ein erfahrener Unternehmer, sprach es an: Es könne sein, dass die Gemeinde in den kommenden Jahren Gewerbesteuerrückzahlungen leisten müsse, sagte er. Denn die hohen Steuereinnahmen sind nicht etwa der guten aktuellen Geschäftslage der Altomünsterer Betriebe geschuldet sondern den hohen Gewinnen aus den Vorjahren. Vornehmlich wohl aus den Jahren 2018 und 2019 - je nachdem, wann die Unternehmen ihre Bilanzen oder Einnahme-/Überschussrechnungen eingereicht haben und wie lange die Prüfungen durch das Finanzamt dauerten. Tatsächlich habe er festgestellt, so Reiter, dass heuer manche Vorauszahlungen geringer ausgefallen seien als in den Vorjahren.

Eine weitere Frage blieb offen und zwar die, wie die Entwicklung des Schuldenstands ist. Dieser betrug Anfang des Jahres 15,1 Millionen Euro. Größtenteils "rentierliche Schulden", wie Niedermayr gerne betont. Also Kredite für Vorhaben, die der Gemeinde neue Einnahmen verschaffen - zum Beispiel über Abwassergebühren. Möglicherweise wäre es klüger, die halbe Million Euro, die in die Rücklagen fließen, für den Abbau von weiteren Schulden zu nutzen, sagte sie.

Reiter lobte Niedermayr nach dem Ende ihrer Ausführungen ausgiebig, die Ratsmitglieder spendeten der Kämmerin ebenfalls reichlich Beifall. Klar, dass sich Rathauschef wie Gremium damit im gewissen Maße auch selber feierten. Schließlich zeichnen sie für die politischen Vorgaben verantwortlich. Am Anfang des Haushaltsjahrs schlechtere Zahlen anzunehmen und hinterher positiv überrascht zu werden als später das Nachsehen zu haben, hat sich einmal mehr ausgezahlt.

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