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Gemeindehaushalt:Schwabhausen investiert in die Zukunft

Kurz vor der Jahreswende hat die Gemeinde ihren Haushalt verabschiedet. Das neue Kinderhaus und die Verlegung von Wasserleitungen werden einen Großteil der Finanzen aufbrauchen

Als eine der allerersten Kommunen im Landkreis hat Schwabhausen seinen Haushalt 2018 verabschiedet: Noch kurz vor Jahresende stimmte der Gemeinderat geschlossen für das Regelwerk. Dies bedeute, dass die Kommune früher als sonst mit der Umsetzung geplanter Maßnahmen beginnen könne, erklärte Bürgermeister Josef Baumgartner (FW) in seiner Haushaltsrede: "Und wir haben viel vor im kommenden Jahr." Hauptprojekte werden der Bau des neuen Kinderhauses an der Jahnstraße und der Ausbau der Wasserver- und -entsorgung.

Die Tatsache, dass sich Schwabhausen Investitionen mit einem Umfang von 6,6 Millionen Euro leisten kann, ist vor allem den guten Einnahmen aus der Einkommenssteuerbeteiligung zu verdanken. Im Verwaltungshaushalt, der 12,85 Millionen umfasst, ist dieser Haushaltsposten mit geschätzt mehr als fünf Millionen Euro die wichtigste Einnahmequelle. An Gewerbesteuer erwartet Schwabhausen nur 1,25 Millionen Euro. 642 000 Euro will man aus den Grundsteuern A und B einnehmen.

Insgesamt will Schwabhausen im kommenden Jahr 6,6 Millionen Euro investieren. Das meiste Geld fließt ins neue Kinderhaus.

(Foto: Toni Heigl)

Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts schlägt der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit 4,16 Millionen Euro zu Buche. Dazu kommen die Kreisumlage mit 2,9 Millionen, 1,9 Millionen Personalkosten und der von der Gemeinde zu tragende Anteil an den Kosten der Kindertageseinrichtungen mit 2,6 Millionen Euro. An staatlicher Förderung für diesen Bereich können allerdings auf der Einnahmeseite 1,12 Millionen Euro eingeplant werden.

Der Vermögenshaushalt umfasst sieben Millionen Euro. Er muss zum einen mit einer Zuführung von geplant 556 000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt und zum anderen auch durch die Entnahme von Rücklagen finanziert werden. Letztere liegen zum Jahresbeginn bei 4,13 Millionen Euro, von denen 3,37 Millionen entnommen werden sollen, um die geplanten Investitionen zu stemmen. Ende 2018 wird sich der Rücklagenstand nur noch auf rund 757 000 Euro belaufen.

Neue Wasserleitungen

Zu den wichtigsten Ausgaben im Investitionsbereich gehören die restlichen Bau- und Ausstattungskosten für das neue Kinderhaus an der Jahnstraße mit voraussichtlich 1,58 Millionen Euro sowie Maßnahmen im Bereich der Wasserversorgung. Für die Verlegung von Wasserleitungen und die Erstellung einer Ringleitung bei Rumeltshausen sind 925 000 Euro eingeplant. 127 000 Euro lässt sich die Kommune die weitere Ausstattung gemeindlicher Feuerwehren kosten, 300 000 Euro verschiedene Straßenerschließungsmaßnahmen und 195 000 Euro den Bau des Geh- und Radwegs zwischen dem Bahnhof Schwabhausen und Puchschlagen. Rund eine halbe Million Euro will Schwabhausen für den Erwerb von Grundstücken ausgeben.

Florian Scherf beklagt fehlende Transparenz. Er fordert, dass der Finanzausschuss öffentlich tagen soll.

(Foto: Toni Heigl)

Für die künftige Abwasserentsorgung von Arnbach müssen 1,45 Millionen Euro eingeplant werden, eine Summe, die über einen Kredit finanziert werden muss. Die sogenannten "rentierlichen" Schulden, die über die Gebühren der Bürger abbezahlt werden, erhöhen sich hiermit auf 4,36 Millionen Euro. Frühere, nicht zweckgebundene Darlehen konnte Schwabhausen bis 2015 auf Null zurückfahren.

Der Haushalt 2018 war in einer nicht öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses vorberaten worden. Die Zusammenarbeit im Ausschuss sei sehr harmonisch gewesen, berichtete Martina Purkhardt (FWS). "Alle haben an einem Strang gezogen." Florian Scherf (CSU) bemängelte allerdings, die fehlende Transparenz für die Bevölkerung und forderte, die Sitzungen des Finanzausschusses künftig öffentlich zu halten.

Zwei Bereiche wurden bei den vergangenen Haushaltsdebatten allerdings nicht berücksichtigt. Die Frage, was mit dem Kindergartengebäude von Sankt Michael geschehen soll. Dabei ginge es vor allem darum, wie viel die Gemeinde in einen Um- oder Neubau investieren will. Der zweite Punkt, den die Gemeinderäte ausgeklammert haben, ist die drängende Frage nach der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Dass diese Aufgabe vordringlich ist, darüber waren sich Purkhardt und Scherf einig.