Süddeutsche Zeitung

Finanzen in Haimhausen:Felbermeier ist erleichtert

Die Einkommenssteuereinnahmen fallen höher aus als gedacht

Es gibt auch positive Haushaltsnachrichten im Corona-Jahr 2020. Haimhausens Bürgermeister Peter Felbermeier (CSU) verkündete eine auf der jüngsten Gemeinderatssitzung: "Unsere Einkommenssteuerbeteiligung ist im dritten Quartal positiver als erwartet." In der Kämmerei war ein Bescheid über 1,08 Millionen Euro eingegangen, die der Kommune zustehen. Zusätzlich erhält Haimhausen noch rund 100 000 Euro der sogenannten Einkommenssteuerersatzleistungen, Ausgleichszahlungen des Staates für die überproportionalen Belastungen der Kommunen beim Familienlastenausgleich.

Im April hatte der Gemeinderat einen Haushalt verabschiedet, der von rund 4,8 Millionen Euro Einnahmen aus den Einkommen der Haimhausener Bürger ausging. In den ersten beiden Quartalen erhielt Haimhausen jeweils etwa 1,1 Millionen Euro. "Im letzten Quartal steigt der Einkommenssteueranteil in der Regel noch an", erklärte Felbermeier jüngst der Dachauer SZ. Grund sind die 13. Jahresgehälter, die im öffentlichen Dienst und in manchen Großunternehmen trotz der Krise ausgezahlt werden. Im Haimhausener Rathaus geht man nun von rund 5,05 Millionen Euro Einkommensteuereinnahmen zum Jahresende aus, einschließlich der Ersatzleistungen. Das sind zwar rund 260 000 Euro weniger als zu Jahresanfang gedacht, aber immerhin 200 000 Euro mehr als zu Beginn der Corona-Krise befürchtet.

Zu den Gewerbesteuereinnahmen äußerte sich Felbermeier deutlich verhaltener. Im Haushaltsplan vom April schätzte Kämmerin Lisa Ostermeier die Zahlungen der lokalen Unternehmer auf rund zwei Millionen Euro. Gegenwärtig sind es knapp 1,6 Millionen Euro. Wenn es dabei bliebe, würden am Jahresende 400 000 Euro fehlen. Ein unwahrscheinliches, aber nicht unmögliches Szenario. "Wir können hier überhaupt keine Prognose abgeben. Der Stand ändert sich täglich", warnte Felbermeier vor zu viel Optimismus.

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Quelle:
SZ vom 19.10.2020 / kram
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