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Dachauer Bundestagsabgeordneter:Schrodi fordert Tempolimit

SPD-Bundestagsabgeordneter hält es aber derzeit für nicht umsetzbar

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi unterstreicht erneut die Forderung seiner Partei nach einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen. "Ein Tempolimit reduziert den Treibstoffverbrauch und damit auch den CO₂-Ausstoß", teilt er in einer Presseerklärung mit. "Es mindert die Schadstoff- und die Lärmemission, reduziert die Unfallhäufigkeit und die Unfallschwere." Auf dem Bundesparteitag in Hamburg hatte sich seine Parte im Jahr 2007 erstmals klar für ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. Hinter diesem Beschluss stehen wir."

Mit dem Koalitionspartner und - im Speziellen - Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) werde ein Tempolimit aber voraussichtlich nicht umgesetzt werden können, sagt Schrodi. "Ähnlich wie beim Mindestlohn, bei dem wir gegen Anträge der Linken stimmen mussten, weil es dazu keine Einigung innerhalb der Koalition gab, ist auch das Tempolimit bisher nicht mehrheitsfähig." Natürlich seien sich auch die Grünen dessen bewusst und versuchten, die SPD "politisch vorzuführen." Zur Stabilität einer Regierungskoalition sei es Schrodis Meinung nach unabdingbar, nur gemeinsam vereinbarte Ziele auch umzusetzen. Michael Schrodi, der im Bundestag Mitglied im Finanzausschuss und im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit ist, verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass auch die Union in einigen Punkten gegen ihr eigenes Wahlprogramm stimmen musste. So konnte die SPD-Fraktion nach langem Kampf gegen den Willen eines Teils der CDU/CSU - aber mit deren Stimmen - den Mindestlohn einführen.