Zum Schlossplatz:Kein Mittel gegen Autoposer

Die Videoüberwachung konnte einen Dieb nicht am Diebstahl einer Kamera hindern.

Eine Videoüberwachung der Hexengasse in Dachau wird es nicht geben.

(Foto: dpa)

Der Bayerische Datenschutzbeauftragte lehnt eine Videoüberwachung der Hexengasse ab, um die Autoposer zu filmen.

Von Thomas Radlmaier, Dachau

Die Stadt findet kein Mittel gegen die Autoposer, die nachts mit ihren getunten Karossen den Schlossberg hinaufbrettern und den Anwohnern der Klosterstraße den Schlaf rauben. Jetzt hat sich auch die Idee zerschlagen, die Auffahrt zum Schlossplatz per Video zu überwachen. Das hat Stefan Januschkowetz, Leiter des Ordnungsamtes, im Verkehrsausschuss mitgeteilt. Der Grund: Die Videoüberwachung würde gegen den Datenschutz verstoßen. Der Bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz hat den Fall in Dachau überprüft. Er hält eine Videoüberwachung der Stadt für unzulässig. Laut Januschkowetz verweist der Datenschutzbeauftragte auf Artikel 24 des Bayerischen Datenschutzgesetzes. Darin heißt es: Daten aus der Videoüberwachung dürften nur erhoben werden, "soweit dies zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung oder von Straftaten erforderlich ist". Dies sieht der Datenschutzbeauftragte in Dachau und im konkreten Fall der Autoposer am Schlossberg offenbar als nicht erfüllt.

Seit Jahren beschäftigen die Autoposer die Anwohner und Stadtpolitik. Die jungen Erwachsenen treffen sich weit nach 23 Uhr auf dem Schlossplatz, um dort mit ihren aufgemotzten Schlitten zu posen. Kein Mittel kann die Fahrer davon abhalten. Die Stadt ließ Poller auf Höhe der Hexengasse errichten. Diese sind täglich zwischen 23 und 5 Uhr hochgefahren; nur wer einen Schlüssel hat, kann dann noch von unten nach oben fahren. Doch die Poser tricksen die Poller aus. Wenn sich ein Fahrzeug von oben, also vom Schlossplatz den Pollern nähert, versinken diese automatisch im Boden. Die Raser nutzen das aus. Es reicht, wenn einer vor 23 mit seiner Karre auf dem Schlossplatz fährt und dann nach 23 Uhr andere passieren lässt. Weder verstärkte Kontrollen der Polizei noch eine neue Beschilderung am Beginn der Klosterstraße schrecken die Fahrer ab. Die Errichtung einer Schrankenanlage lehnte die Stadt aus Kostengründen ab. Wie Januschkowetz berichtet, sei es zumindest in den vergangenen Wochen relativ ruhig in der Klosterstraße gewesen. Es habe keine größeren Beschwerden von Anwohnern gegeben. Er hofft, dass der Schlossplatz im Herbst und Winter für die Autoposer weniger attraktiv werden wird.

© SZ vom 17.09.2021
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