Dachauer Altstadt: Altes Problem, neuer Anlauf

Der nächtliche Verkehrslärm in der Kloster- und Schlossstraße ist schon lange ein Problem in Dachau. Nun zeigt sich: Es führt kein Weg an der Sanierung des Straßenbelags vorbei. Bis das aber möglich ist, soll eine digitale Anzeigentafel, die Autos zählt, helfen.

Es ist nicht das erste Mal, dass sich der Umwelt- und Verkehrsausschuss (UVA) mit den Verkehrsproblemen in der Kloster- und Schlossstraße beschäftigt. Immer wieder beschweren sich Anwohner des Dachauer Schlossbergs über nächtliche Raser und Lärmbelästigung. Zuletzt unterschrieben 235 Bürger eine Petition, die unter anderem eine Sperrung der Kloster- und Schlossstraße ab 23 Uhr fordert. Am Mittwoch wurde sie zum Gegenstand der UVA-Sitzung.

"Lärmbelästigung ist mittlerweile ein großes Stadtproblem", sagte Stadtrat Volker C. Koch (SPD) und fasste alle Maßnahmen zusammen, die bisher schon zur Diskussion standen: eine Schrankenanlage an der Ecke Augsburgerstraße/Klosterstaße, die Installation von festen Blitzern und eine Videoüberwachung der vorhandenen Poller auf Höhe der Hexengasse. Gegen diese Überlegungen sprechen jedoch einige Argumente. Der Einbau einer Schranke wurde schon vor zwei Jahren diskutiert und damals hauptsächlich aus Kostengründen abgelehnt.

Nach Eingang der Petition stand sie nun wieder zur Debatte, allerdings haben sich die Meinungen im Ausschuss dazu nicht geändert. "Das wäre ein Riesenaufwand", sagte Stadtrat Koch (SPD) über die Schranke, die die Stadt schätzungsweise 140 000 Euro kosten würde. Außerdem befürchteten die Stadträte, dass eine Schranke noch schneller kaputtgehen würde als die Polleranlage. Denn immer wieder, das berichtete Oberbürgermeister Florian Hartmann (SPD), käme es zu Vandalismus an den Pollern, die die Zufahrt zum Schlossparkplatz versperren.

Die meisten Maßnahmen sind sinnlos

Auch die Installation eines ortsfesten Blitzers gestaltet sich schwierig, da das an strenge Voraussetzungen des Bayerischen Innenministeriums geknüpft sind, die an der Auffahrt zum Schloss nicht gegeben sind. Außerdem erklärte die Polizeiinspektion Dachau bereits, dass sie einem ortfesten Blitzer an dieser Stelle nicht zustimmen würde, da sie an einer Reihe anderer Örtlichkeiten, etwa im direkten Umfeld von Schulen, wo es kritischer und gefährlicher sei, als in der Altstadt, einen größeren Bedarf an Blitzern sehen würde. Außerdem stellt die Stadtverwaltung die Wirkung eines festen Blitzers infrage, denn erfahrungsgemäß werde nur kurz vor der Messstelle abgebremst und danach sofort wieder beschleunigt.

Eine Videoüberwachung der Polleranlage indes sei juristisch schwer umstritten, so Stadtrat Koch, und wurde daher nach nochmaliger Anfrage beim Bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten erneut abgelehnt. Als "einzig technisch umsetzbare Lösung" erschien dem SPD-Stadtrat "eine konsequente Sperrung des Schlossplatzes". Allerdings ist dieser eigentlich jetzt schon täglich ab 23 Uhr gesperrt.

Die Poller sind dann aktiv, nur Anlieger können noch durchfahren. Aber OB Hartmann gab zu: "Es ist recht einfach, die Poller auszuhebeln." Für die nächtlichen Autofahrer scheinen sie kein Hindernis zu sein. Ihr Trick ist mittlerweile bekannt: Ein Autofahrer, der bereits vor 23 Uhr hochgefahren ist, fährt wieder hinunter und senkt für die neu kommenden Autos die Poller. Im Übrigen sei dieser Trick ein Hauptgrund für die immer wieder vorkommenden Beschädigungen an den Pollern , merkte der OB an. Denn dabei würden Autos auch mal an den Pollern hängenbleiben.

Eine Anzeige soll die auf dem Schlossberg befindlichen Fahrzeuge zählen

Angesprochen wurde außerdem das Problem, dass Autos, die die Kloster- und Schlossstraße hochfahren und dann wieder wegen der Sperrung umdrehen müssen, zusätzlich Lärm verursachen. Stadtrat Peter Gampenrieder (ÜB) schlug deshalb vor, eine digitale Anzeigentafel zu installieren, die anzeigt, wie viele Autos sich schon oben befinden, um ein unnötiges Hinauffahren, etwa zur Parkplatzsuche, zu verhindern. So wurde in der Sitzung mehrheitlich beschlossen, dass die Stadtverwaltung in einem nächsten Schritt überprüft, inwiefern sich die Induktionsschleifen der Poller auf Höhe der Hexengasse für eine Zählung der auf- und abwärts fahrenden Fahrzeuge eignen.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand allerdings das Pflaster in der Kloster- und Schlossstraße, das im Ausschuss mehrheitlich als Hauptursache für die nächtliche Lärmbelästigung betrachtet wird. "Dieses Pflaster ist absolut ungeeignet", sagte OB Hartmann. Eine Sanierung und der Austausch des Bodenbelags seien zwar schon in Planung, kosten aber viel Geld. In einer UVA-Sitzung vor zwei Jahren wurde bereits beschlossen, Sanierungen durchzuführen, sobald die Arbeiten der neuen Wohnbebauung in der ehemaligen Brauerei abgeschlossen sind. Für das kommende Haushaltsjahr 2023 sind Planungsmittel für den Austausch der Kopfsteinpflaster in der Kloster- und Schlossstraße vorgesehen. Dabei würde es sich um sogenanntes gesägtes Pflaster handeln, das ein ruhigeres Fahren ermöglicht. Stadtrat Thomas Kreß (Grüne) fand, dass mit dem Austausch des Belags "der Boden für alle Probleme gezogen" sei.

Laut Polizei befindet sich die Autoposerszene nicht auf dem Schlossberg

Auch die Polizeiinspektion, die zur Einschätzung der Lage zur Sitzung geladen war, sah das ähnlich. Der Dachauer Polizeichef Thomas Rauscher berichtete: "Selbst ein leises Elektroauto macht Lärm auf diesem Kopfsteinpflaster." Um gegen die Autoposer- und Tuningszene anzugehen, legte die Polizeiinspektion einen Sondereinsatz an, Einsatzkräfte seien dementsprechend sensibilisiert und eingearbeitet. So wurden in der jüngsten Vergangenheit Sonderkontrollen durchgeführt; in den Sommermonaten Juli und August seien es etwa acht Aktionen gewesen. Dabei seien zwar einige getunte Fahrzeuge aus dem Verkehr gezogen worden, allerdings kämen Geschwindigkeitsverstöße nur selten vor, so Rauscher.

Der Dachauer Polizeichef merkte zudem explizit an, dass die Personen, die sich nach 23 Uhr noch auf dem Schlossberg aufhalten, nicht unbedingt der Autoposerszene angehören würden. Vielmehr handle es sich um Einzelpersonen, die zum Aussichtspunkt hinauffahren. Poser finde man eher an anderen Orten: "Wir greifen sie im Industriegebiet oder an Tankstellen auf, nicht aber auf dem Schlossberg."