Dachau:"Gefahr für die Demokratie"

Michael Schrodi

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi.

(Foto: Benno Kraehahn/oh)

SPD-Abgeordneter Michael Schrodi reagiert auf Krawalle am Kapitol

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Dachau-Fürstenfeldbruck, Michael Schrodi, warnt nach den Krawallen von Anhängern des US-Präsidenten Donald Trump vor der Gefahr für die Demokratie, die von Rechtsradikalen, Verschwörungsideologen und rechtsextremen Kreisen ausgeht. "Bewusst falsche Behauptungen zu Wahlbetrug, Populismus und die Radikalisierung rechter Gruppen stellen eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie dar", erklärt Schrodi. "Die Folgen hiervon waren nicht nur am Mittwoch in Washington D.C. zu sehen."

Die Vorfälle im und um das Kapitol in der amerikanischen Hauptstadt Washington seien erschreckend, doch man müsse nicht nach Amerika schauen, um solche und ähnliche Bilder zu sehen. Am 29. August hatten Demonstranten, darunter zahlreiche Rechtsradikale, die Treppen des Reichstages gestürmt und versucht, sich Zutritt zum Bundestag zu verschaffen. Während der teils gewaltsamen Demonstrationen gegen das Infektionsschutzgesetz hatten Abgeordnete der AfD Rechtsradikale in das Reichstagsgebäude eingeschleust, die Abgeordnete einschüchtern und in ihrem Abstimmungsverhalten beeinflussen wollten.

"Diese Angriffe auf Symbole der deutschen und der US-amerikanischen Demokratie zeigen die Verachtung, die diese Gruppen den demokratischen Werten unserer Gesellschaft entgegenbringen", so der SPD-Abgeordnete. Wichtig für eine wehrhafte Demokratie sei der gesellschaftliche Zusammenhalt. "Das Gift der Ungleichheit hat in Teilen der amerikanischen Bevölkerung das Vertrauen in die US-Demokratie zerstört", sagt Schrodi. "Das beste Mittel gegen braune Rattenfänger ist eine starke, sozial gerechte Gesellschaft. Das gilt in den USA wie in der Bundesrepublik Deutschland."

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