Dachau:Beschlüsse im Internet

Die Bürger verlangen mehr Transparenz. Das zeigt Wirkung. Von November an veröffentlicht die Stadt Abstimmungsergebnisse auf ihrer Homepage.

Walter Gierlich

Einstimmig hatte der Haupt- und Finanzausschuss des Dachauer Stadtrats im April einen Antrag der SPD angenommen, Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse der Sitzungen auf der städtischen Homepage zu veröffentlichen. In Abstimmung mit allen Fraktionen wurde eine Umsetzung in zwei Schritten beschlossen.

Dachau: Zu den bislang eher wenigen online-affinen Stadträten in Dachau gehört der Architekt Kai Kühnel. Er bloggt und beobachtet auch die Kollegen im Internet.

Zu den bislang eher wenigen online-affinen Stadträten in Dachau gehört der Architekt Kai Kühnel. Er bloggt und beobachtet auch die Kollegen im Internet.

(Foto: DAH)

Der erste Schritt ist bereits getan: Schon bisher fanden die Bürger die Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen, die im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen, die Kontaktdaten der Stadtratsmitglieder sowie die Besetzung der einzelnen Ausschüsse. Nun hat man im Rathaus diese Informationen mit dem Bürger- und Ratsinformationssystem verlinkt. So können Interessenten unter anderem eine Übersicht über die Sitzungen in Kalenderform, ein Sitzungsarchiv, eine Auflistung der künftigen wie der vergangenen Sitzungen mit den jeweiligen Tagesordnungspunkten finden.

Wirklich interessant wird es allerdings erst mit dem zweiten Schritt, der im November umgesetzt werden soll. Dann sollen auf der Homepage alle Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse zu finden sein. Theoretisch wäre das jetzt schon möglich, doch wäre es nach Mitteilung der Stadt nur mit erheblichem personellen und finanziellen Aufwand zu stemmen. Doch für den November hat der Hersteller des Systems eine Software-Umstellung angekündigt. Dann können die Dachauer nicht nur den Wortlaut der Beschlüsse finden, sondern auch sehen, wie abgestimmt wurde.

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